Fördergelder des Bundes für Pforzheims Bäder?

Nicht weniger als ein Lichtblick ist das, was die Stadtverwaltung am Freitagnachmittag als Pressemitteilung versendet hat.

Seit Anfang August ist bekannt, dass es ein „Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gibt. Unter bestimmten Bedingungen fördert die Bundesrepublik Deutschland über einen Zeitraum von vier Jahren mit insgesamt 100 Millionen Euro auch die bundesweiten Bäderlandschaften.

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Programms hat Erster Bürgermeister Dirk Büscher rathausintern die Weichen gestellt, der Antrag werde derzeit vorbereitet. „Wir halten unsere Augen offen, wenn es um Fördergelder geht“, so Büscher in der Mitteilung.

Pforzheim könnte dabei maximal vier Millionen Euro als Förderung erhalten: „Wir möchten das Schulbad Brötzingen als Projekt einreichen, da dies wesentliche Kriterien der Ausschreibung erfüllt.“ Der Erste Bürgermeister sieht die Schulbäder als strategisch bedeutsam an. „Da sollten wir einen Knopf dranmachen, eine bäderstrategische Entscheidung im Gemeinderat bleibt davon unberührt.“ Die mögliche Unterstützung für das Fritz-Erler-Bad bedeute gleichfalls eine Entlastung des notwendigen Investitionsbudgets. Der Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) rechnet insgesamt mit einem Investitionsvolumen von ca. 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Neubau von Bädern.

Neue Fördertöpfe des Bundes für Sanierung kommunaler Einrichtungen

Mit dem Bundeshaushalt 2018 werden erneut Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Die Mittel stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune zur Verfügung. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotential verfügen. Viele der Anforderungen sehen Verwaltung und Erster Bürgermeister in der Fritz-Erler-Schule realisiert und trotzdem: „Selbstverständlich untersuchen wir parallel weitere Projekte, um die Fördermittel abzurufen“. Schon bis zum 31. August sollen Projekte beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung beantragt werden.

Reaktion der SPD-Gemeinderatsfraktion

In einer eigenen Mitteilung begrüßt die SPD-Gemeinderatsfraktion die Antragsvorbereitungen des Ersten Bürgermeisters. „Mit großer Freude haben wir von diesem Bundesprogramm und natürlich auch von den Aktivitäten der Veraltung gehört, entsprechende Anträge vorzubereiten und fristgerecht zu stellen,“ erklärt der SPD- Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann. In der finanziellen Situation und den Herausforderungen sei man genau auf solche Programme von Bund und Land dringend angewiesen.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.