Weihnachtsansprache von Oberbürgermeister Peter Boch

Peter Boch bei seiner Neujahrsansprache

Auch in diesem Jahr schickt Oberbürgermeister Peter Boch in einem Weihnachtsbrief weihnachtliche Grüße, die wir im Wortlaut aufführen.

Lesezeit: 6 Minuten

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

mit großen Schritten neigt sich das Jahr 2018 dem Ende entgegen. Das Weihnachtsfest steht unmittelbar vor der Türe und für viele Menschen ist dies unzweifelhaft die schönste Zeit des Jahres. Im kommunalpolitischen Kalender ist der Dezember aber auch der Monat, in dem sich sehr viele Termine ballen und bedeutende Entscheidungen anstehen. Das ist auch in diesem Jahr nicht anders gewesen. Mehr noch: Nach den völlig überraschenden Entwicklungen rund um die Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Pforzheim befinden wir uns sogar in politisch regelrecht stürmischen Zeiten.

Glauben Sie mir: Ich hätte sehr gerne auf die Nachricht verzichtet, dass die Stadtwerke Pforzheim für das Geschäftsjahr 2018 keine Gewinnausschüttung an die Stadt vornehmen können. Die 6,5 Millionen Euro waren für das Haushaltsjahr 2019 bereits fest eingeplant und wären in den laufenden Betrieb von Bädern und Verkehr geflossen. Der Haushaltsplan 2019/20 war soweit vorberaten und hätte nur noch abgestimmt werden müssen. Und jetzt? Jetzt heißt es, einen kühlen Kopf zu bewahren und uns lieber noch einmal vier oder fünf Wochen mehr Zeit zu nehmen, bevor wir den Haushalt abstimmen. Das war mehrheitlich der Wunsch der Spitzen der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderats, mit denen ich die Situation unmittelbar beraten habe. Nun werden wir als Konsequenz den bestehenden Haushaltsentwurf ergänzen: Für das Jahr 2019 können die fehlenden 6,5 Millionen Euro aufgrund von Haushaltsverbesserungen kompensiert werden. Auch das Haushaltsjahr 2020 werden wir sicherheitshalber ohne SWP-Gewinnausschüttung planen und einen entsprechenden Vorschlag vorlegen.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir im Januar dann nicht nur eine Mehrheit für den Doppelhaushalt 2019/20 bekommen werden, sondern auch ein Kompromiss bei den Bädern möglich ist. Es setzt sich langsam die Erkenntnis durch, dass wir nicht alle Pforzheimer Bäder auf Dauer erhalten und betreiben können: einerseits wegen der vom Gemeinderat 2016 selbst beschlossenen Haushaltskonsolidierungsvorgaben, andererseits wegen der Genehmigungsvorgaben des Regierungspräsidiums. Im Ergebnis heißt das, dass es in Pforzheim zukünftig nur noch ein Hauptbad geben kann, entweder am Wartberg oder am Standort Emma-Jaeger-Bad, nicht aber beides zugleich. Außerdem gibt es für den Neubau des Stadtteilbads Huchenfeld sehr gute Chancen, wenn wir gleichzeitig ein durchfinanziertes Bäderkonzept erarbeiten, das Einsparungen im Vergleich zum Status Quo enthält.

Stolz können wir auf die Weichen sein, die wir in diesem Jahr richtungsweisend für die Innenstadt gelegt haben. Das Großprojekt Innenstadt-Ost hat im Gemeinderat die letzte Hürde genommen; es wird das Gesicht unseres Stadtzentrums grundlegend verändern – und das sehr viel umfassender, als es derzeit vielleicht vielen Bürgerinnen und Bürgern bewusst ist, im positivsten Sinne. Über 100 Wohnungen unterschiedlichster Größenordnungen, die hier entstehen -17 Prozent davon gefördert -, Kindertagesstätten, Kultur, Gastronomie und Einzelhandel. Insgesamt ein Mehr an Flair und Atmosphäre. Viele wissen dabei gar nicht, dass sich unsere eigenen Kosten für das Projekt in Grenzen halten werden, weil wir mit Fördermitteln und Grundstückserlösen in zweistelliger Millionenhöhe rechnen dürfen.

Die Attraktivierung unserer Innenstadt ist ein Standortfaktor und ein Vorteil im Wettbewerb um Menschen, die hier bei uns leben und arbeiten wollen. Aber eben nur ein Standortvorteil von mehreren, die wir im Blick haben müssen. Deswegen haben wir auch in diesem Jahr weiter an der Vision einer familienfreundlichen Stadt gearbeitet, die ich ausgegeben habe; deswegen bleibt die Verwirklichung dieser Vision eine ganz wichtige Priorität in den nächsten Jahren. Nehmen Sie allein die Ausbauplanung im Kita- und Krippenbereich: Hier streben wir in den nächsten drei Jahren an, zwischen 800 und 1.000 Plätzen zu schaffen.

In diesem Zusammenhang ist uns außerdem in den Gesprächen mit der evangelischen Kirche ein mehrfacher Durchbruch gelungen: Wir können die Schließung von bislang konfessionellen Kita-Einrichtungen am Schlossberg, im Sonnenhof sowie am Deichlerweg verhindern. Für die Standorte in Dillweißenstein werden wir gemeinsam gewährleisten, dass es einen nahtlosen Übergang zwischen Schließung und Neuöffnung von Einrichtungen gibt. Auch die Schulkindbetreuung werden wir mit Nachdruck vorantreiben; in diesem Jahr ist uns bereits der Kraftakt gelungen, den aktuellen Hort-Bedarf abzudecken. Daneben bleibt die Sanierung und Erhaltung unserer Schulgebäude eine prioritäre Aufgabe. Hier stehen als Nächstes die Sanierung der Heinrich-Wieland-Schule sowie des Reuchlin-Gymnasiums an.

Pforzheim soll – das ist mein Ziel –  in Sachen Digitalisierung eine Vorreiterrolle in Baden-Württemberg übernehmen. Deswegen habe ich die „Smart City Days“  – ein neues, innovatives Veranstaltungsformat – ins Leben gerufen, als Auftakt eines Prozesses, in dessen Verlauf wir eine Digitalisierungsstrategie erarbeiten werden. Es gilt, gemeinsam mit der Verwaltung, der Bürgerschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft den digitalen Wandel aktiv zu gestalten! Damit stärken wir auch den Bildungs- und Wirtschaftsstandort Pforzheim!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich bitte Sie, bringen Sie sich bei diesem und anderen wichtigen Themen unserer Stadtgesellschaft aktiv mit ein. Es gibt – davon bin ich überzeugt – ein ganz gewaltiges Potential in unserer Stadt und ihren einzelnen Stadt- sowie Ortsteilen. Lassen Sie uns dieses gemeinsam mobilisieren!

Ihnen und Ihrer Familie darf ich auch im Namen meiner Bürgermeisterkollegen Dirk Büscher, Sibylle Schüssler und erstmals Frank Fillbrunn ein fröhliches Weihnachtsfest und für das Jahr 2019 Gesundheit, Glück und Zufriedenheit wünschen.

Herzliche Grüße Ihr
Oberbürgermeister
Peter Boch

Über Besim Karadeniz 614 Artikel
Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.