„Bündnis Pforzheim nazifrei“ will Demoverbot am 23. Februar und Wallberg als Gedenkstätte

Wallberg mit Denkmal

Bündnis fordert für den Wallberg eine "Nutzung, die der Würde des Ortes gerecht werde".

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Ein deutliches Zeichen fordert das „Bündnis Pforzheim nazifrei“ in einem Aufruf, der an die Bürgermeister und die Gemeinderäte versendet wurde und der auf der Website des Bündnisses als unterzeichenbarer Aufruf veröffentlicht ist. In einer „breiten gesellschaftlichen Initiative“ möchte man hierbei anregen, dass Gemeinderat und Stadtverwaltung zukünftig am 23. Februar alle Demonstrationen in der Stadtverbieten soll. Zu lange habe man „die Aufmärsche der Rechtsradikalen auf dem Wartberg ertragen“ und musste im Februar 2021 dabei „zusehen, wie ein zentraler Gedenkort, der Wallberg, einer faschistischen Vereinigung zur Verfügung gestellt wurde“. Im Februar vergangenen Jahres hatte die rechtsextreme Partei NPD am Fuße des Wallbergs mit einer „Mahnwache“ demonstriert.

Vorausgegangen war dieser Demonstration, eine extrem kurzfristige öffentliche Kommunikation der Stadtverwaltung, die jedoch nicht verhindern konnte, dass deutlich mehr Gegendemonstranten das Geschehen vor Ort begleiteten. Die Stadtverwaltung sah sich jedoch aufgrund ihrer Neutralitätspflicht nicht in der Lage, die Demonstration zu verbieten.

Bereits in den vergangenen Jahren demonstrierte der rechtsextreme Verein „Ein Herz für Deutschland“ regelmäßig auf dem Wartberg mit einer „Fackelmahnwache“, die in den letzten Jahren immer größere Gegendemonstrationen zur Folge hatte. Auch diese sieht das Bündnis kritisch und sieht, dass diese „entfallen“ würden, wenn ein Demonstrationsverbot erlassen würde. Ausgeschlossen von diesem Verbot sollen lediglich Gedenkveranstaltungen des „Arbeitskreises 23. Februar“ sein, beispielsweise die abendliche Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz.

Wallberg eine als „Mahnmal und Gedenkstätte“

Gleichzeitig ist auch der Status des Wallbergs mit dem aufgeschütteten Schuttberg (im Volksmund „Monte Scherbelino“ genannt) Gegenstand des Aufrufes. Dieser werde in den letzten Jahren „immer mehr für Aktivitäten aller Art genutzt“, beispielsweise „musikalischen oder sportlichen Veranstaltungen sowie Fotoshootings“. Dabei sei vielen nicht klar, so das Bündnis, „dass sie sich an einem Gedenkort befinden und dass der gesamte Berg und der Fuß der Berges mit Schutt der zerstörten Stadt und den sterblichen Überresten von Opfern des 23. Februar aufgeschüttet wurde“.

Daher regt das Bündnis an, den Wallberg als offizielles Mahnmal und Gedenkort auszuweisen, um „politische Aufzüge und andere unpassende Veranstaltungen an diesem Ort“ untersagen zu können. Hierzu sollen Zufahrten/Zugänge am Fuß des Berges mit „ersichtlichen Bezeichnungen“ versehen werden. „Selbstverständlich“ könne und solle dieser Ort als Aussichtsort über die Stadt und Region genutzt werden können, jedoch solle jede Nutzung „der Würde dieses Ortes gerecht werden“.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.