Abteilung Migration und Flüchtlinge ebenfalls auf dem Besuchsprogramm.
(Lesezeit: 3 Minuten)Am Dienstag besuchte die Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, die Pforzheimer Stadtverwaltung. Auf dem Programm standen Rundgänge durch die Abteilung Migration und Flüchtlinge und das Bürgercentrum und verschaffte sich in Gesprächen mit Mitarbeitern ein Eindruck von den Aufgabengebieten, Tätigkeiten und Herausforderungen.
„Wir freuen uns über die Möglichkeit, die zahlreichen Arbeitsaufgaben in der Ausländerbehörde und im Bürgercentrum unserer Bundestagsabgeordneten Katja Mast vor Ort vorstellen zu dürfen. Genauso wichtig ist es uns aber auch, den gemeinsamen Austausch zu nutzen und die Hindernisse und Schwierigkeiten in den Abteilungen aufzuzeigen, mit denen wir als Kommune in der täglichen Arbeit konfrontiert sind“, so Ordnungsdezernent Büscher. Gerade im persönlichen Kontakt mit der Wahlkreisabgeordneten könnten Probleme direkt angesprochen werden, die diese wiederum mit nach Berlin nehmen und in die Bundespolitik hineintragen könne.
In der Abteilung für Migration und Flüchtlinge informierte sich Katja Mast über die angespannte Personalsituation und die Zahl der aktuell zu bearbeitenden Fälle im Asyl-, Flüchtlings- und Ausländerwesen. Die Mitarbeitenden berichteten über ihre täglichen Aufgaben, über Hürden sowie über ihre Erfahrungen mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht. In der Abteilung Bürgercentrum lag der Schwerpunkt des Besuchs auf dem Sachgebiet Staatsangehörigkeitswesen. Hier diskutierte Bundestagsabgeordnete Mast mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter anderem über das geplante moderne Staatsangehörigkeitsrecht und den damit befürchteten Mehraufwand für Kommunen.
Modernes Staatsangehörigkeitsrecht auf der Tagesordnung der Bundesregierung
„Hier im Ausländeramt stehen auf beiden Seiten Menschen – und beide haben Respekt verdient. Hier wird unheimlich viel geleistet und davon konnte ich mir heute ein Bild machen – dafür bin ich den Beschäftigten der Stadt und Erstem Bürgermeister Dirk Büscher dankbar“, so Mast. Es sei klar, dass im Bund als nächstes ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht auf der Tagesordnung stehe, da Deutschland händeringend Fachkräfte brauche und alles dafür getan werden müsse, hier lebende Menschen gut auszubilden. Das bedeute auch Herausforderungen in den umsetzenden Behörden. „Um so wichtiger ist,“ so Mast, „dass das Land als natürlicher Verbündeter der Kommunen in unserer Verfassung und die kommunalen Verbände ihre Positionen engagiert im Gesetzgebungsprozess einbringen. Natürlich nehme ich meine Eindrücke auch aktiv mit und werde auch dem Bundeskanzler und meinen Fachkollegen von diesen Eindrücken berichten“, so Mast.
Die Bundestagsabgeordnete bedankte sich bei den städtischen Mitarbeitenden für den offenen und ehrlichen Austausch. „Hier in der Stadt Pforzheim, aber auch in anderen kommunalen Behörden, gehen Menschen tagtäglich mit großer Motivation zur Arbeit. Dafür gebührt ihnen meine größte Wertschätzung – insbesondere in diesen Bereichen, in denen es oft um anspruchsvolle Einzelfallentscheidungen geht.“
Quelle(n): pm
