Stadt Pforzheim und Evangelische Kirche vereinbaren Betriebsübergaben

Drei Kindertagesstätten sollen von 2019 an an die Stadt übergehen. Zustimmung des Gemeinderates noch notwendig.

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Am Dienstag wurde eine Vereinbarung für drei Kindertageseinrichtungen getroffen: Die Kita Deichlerweg, die Kita am Schloßberg und die Kita Sonnenhof werden, voraussichtlich ab dem 01.01.2019, von der Stadt Pforzheim weitergeführt. Die Vereinbarung muss allerdings noch vom Gemeinderat beschlossen werden.

Mit der geplanten Betriebsübergabe werden die Kita-Plätze an den bisherigen Standorten gesichert. Oberbürgermeister Peter Boch gab das Ergebnis der Gespräche im Gemeinderat bekannt: „Ich freue mich sehr, dass uns bei den drei Kindertagesstätten der Durchbruch gelungen ist.“ Möglich gewesen sei das nur durch die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Stadt und evangelischer Kirche. Insbesondere das Gespann Boch-Adam habe auf der persönlichen Ebene sehr gut funktioniert und lösungsorientiert gearbeitet. „Das zeigt, wie richtig unser Ansatz war, sich Zeit für konzentrierte nicht-öffentliche Gespräche zu nehmen.“ Bei der Übernahme der drei Kitas handele es sich um einen Betriebsübergang nach § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuches, der auch den Übergang der bestehenden Arbeitsverhältnisse regelt. „Es ist uns ein ganz wichtiges Anliegen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den drei Kitas weiterbeschäftigen zu können. Dies geschieht entsprechend dem § 613a“, so der Oberbürgermeister weiter. Die Bekanntgabe jetzt vor der Sommerpause sei daher als wichtiges Signal an die Belegschaft und auch an die Eltern gedacht, sich keine Sorgen mehr zu machen. Die Übernahme der drei Kitas wird dadurch erleichtert, dass es sich bei zwei davon um städtische Gebäude handelt, die dritte wird von der Stadtbau angemietet.

Für Eltern und Mitarbeitende werden im September Informationsveranstaltungen stattfinden. „Uns ist bewusst, dass die Situation für Eltern und Mitarbeitende in den vergangenen Monaten nicht einfach war. Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam auch für andere Standorte gute Lösungen finden werden“, versichert Jens Adam, stellvertretender Dekan der Evangelischen Kirche in Pforzheim.

Ein weiteres virulentes Thema ist die Situation der Kindertageseinrichtungen in Dillweißenstein. Hier wird derzeit von der Stadt geprüft, ob die evangelische Kita in der Huchenfelder Straße von der Stadtbau übernommen werden kann. Untersucht wird auch ein Grundstück am Ortseingang von Dillweißenstein, das als weiterer möglicher Standort für einen Kita-Neubau in Frage kommt.

Quelle(n): pm

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