Berlin kann jeder – den Pforzheimer Gemeinderat muss man zukünftig können wollen

Der zukünftige Gemeinderat tritt mit 13 Parteien respektive Gruppierungen an.

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Wer bisher dachte, der Pforzheimer Gemeinderat sei mit seinen zwölf Parteien und Gruppierungen eine sehr spezielle Herausforderung, wird spätestens mit den Ergebnissen des heutigen Wahlabends eine Vorahnung bekommen, was in den nächsten Monaten im Gemeinderat los sein wird. Denn seit diesem Abend steht fest, dass der nächste Gemeinderat mit 13 Parteien und Gruppierungen antreten wird. Darunter haben drei Gruppierungen eine Personenstärke von drei oder weniger und stellen mit insgesamt 14 Personen eine gewaltige politische Herausforderung für solide Mehrheiten dar.

CDU und SPD verlieren

Der große Verlierer des Abends ist die CDU, die im prozentualen Stimmenanteil mit minus 11,3% auf nun 19,5% einen herben Verlust verkraften muss. Dieses Minus kostet vier CDU-Stadträten den Posten, so dass die CDU nun anstatt mit 12 nur noch mit acht Stadträten im Gemeinderat vertreten sein wird. Rechnet man die zwei gewonnenen Sitze der Jungen Liste dazu, die sich aus dem Dunstkreis der CDU-Jugendorganisation gebildet hat, bleibt es immer noch bei einem Minus von zwei Sitzen.

Die SPD hat mit einem Stimmenanteil von 13,7% ein Minus von 2,7% zu verkraften, was zu einem Platz weniger auf nun fünf Sitze führt. Als regelrechter Rettungsanker fungiert dabei Uwe Hück, der mit 26.669 Stimmen der Stimmenkönig der Pforzheimer Gemeinderatswahl ist. Zum Vergleich: Dr. Marianne Engeser erreichte ihren zweiten Platz im Stimmenvergleich mit 18.869 Stimmen.

Die AfD kann ebenfalls Stimmengewinne verzeichnen, die jedoch deutlich geringer ausfallen, als in der Europawahl. Es reicht aber doch für vier weitere Plätze auf nun sechs Sitze. Ebenfalls zugewinnen konnten die Grünen, die mit ihren Listen der „Grünen Liste“ und einer parteieigenen Liste antraten. Diese Parteiliste konnte aus dem Stand 3 Sitze für sich verbuchen, so dass beide Listen nun zusammen sechs Sitze im Gemeinderat haben. Ähnliches Bild auch bei FDP und Freien Wählern, die eine gemeinsame Fraktion bilden. Beide konnten jeweils einen Platz hinzugewinnen und haben nun zusammen sieben Plätze.

Ein Feld von Kleingruppen

Mit den Unabhängigen Bürgern (2 Sitze), Wir in Pforzheim, der Liste Eltern Deutschland, der Linkspartei und der Bürgerliste Pforzheim (jeweils 1 Sitz) teilen sich insgesamt fünf Gruppierungen sechs weitere Plätze.

Diese weitere Zerfaserung des Gemeinderates wird für die Entscheidungsfähigkeit des Gemeinderates in den nächsten Jahren sicherlich eine große Herausforderung. Jede Entscheidung wird zukünftig mindestens vier Parteien oder Gruppierungen plus des stimmberechtigten Oberbürgermeisters benötigen.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.