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StartseiteGemeinderat

Gemeinderat

Politik

Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2021 und Lärmaktionsplan

15. Dezember 2020 @ 21:31 Besim Karadeniz

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 verabschiedet der Gemeinderat – aus Pandemiegründen wieder im CongressCentrum – unter anderem den Haushalt 2021 und die Haushaltsplanung bis 2024. [weiterlesen]

Vereine

ADFC sieht „erhebliche Vorteile“ bei Tempo 30 in der Stadt

14. Dezember 2020 @ 20:34 Besim Karadeniz

ADFC weist auf klare Grenzwerte für die Lärmbelastung hin und sieht Tempolimit als Vorteil für die Mobilitätsentwicklung der Stadt. [weiterlesen]

Politik

Mehr Geld für Offene Kinder- und Jugendarbeit

27. November 2020 @ 23:14 Besim Karadeniz

Angebote der Stadtjugendring Betriebs gGmbH sollen ab 2021 erweitert werden. [weiterlesen]

Politik

Großfraktion schlägt „digitale Mitfahrzentrale“ vor

16. November 2020 @ 20:40 Besim Karadeniz

„Digitale Mitfahrzentrale“ soll zur Bildung von Fahrgemeinschaften bilden. „Unter keinen Umständen“ eine Politik gegen den Individualverkehr. [weiterlesen]

Politik

Gemeinderat tagt online und streamt live (aber nur in den Gemeinderatssaal)

12. November 2020 @ 08:08 Besim Karadeniz

Übertragungen ins Internet „derzeit aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht möglich. [weiterlesen]

Politik

SPD und WiP/Linke fordern Änderungen im Vergabeverfahren von Kitas und Schulkindbetreuung

14. September 2020 @ 10:08 Besim Karadeniz

Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“. [weiterlesen]

Politik

Stadt stellt wegen Beleidigung Strafanzeige gegen Facebook-Nutzer

31. Juli 2020 @ 14:45 Besim Karadeniz

Ausufernde Diskussion auf einer Facebook-Seite eines Gemeinderatsmitglieds führt zu Strafanzeige der Stadt. Vorwürfe an Seitenbesitzer wegen angeblich zu später Löschung. [weiterlesen]

Politik

Sozialrathaus am ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude soll kommen

28. Juli 2020 @ 22:00 Besim Karadeniz

Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch. [weiterlesen]

Politik

(Nochmal) Ja für Projekt Innenstadtentwicklung-Ost

28. Juli 2020 @ 21:54 Besim Karadeniz

Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht. [weiterlesen]

Politik

Projekt Innenstadtentwicklung-Ost (mal wieder) in der heißen Phase

20. Juli 2020 @ 22:09 Besim Karadeniz

Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg. [weiterlesen]

Politik

Eine Frage: Was sind eigentlich die gemeinderätlichen Ausschüsse?

18. Juli 2020 @ 22:54 Besim Karadeniz

In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik. [weiterlesen]

Politik

Stadt legt Gemeinderat überarbeitete Vorlage für Kita-Elternbeiträge vor

13. Juli 2020 @ 16:30 Besim Karadeniz

Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden. [weiterlesen]

Politik

Gemeinderat wählt zwei neue Amtsleiter

23. Juni 2020 @ 22:08 Besim Karadeniz

Ab 1. Juli 2020 steht Joachim Hülsmann dem Jugend- und Sozialamt vor und Claudia Lorena Rautenberg dem neu geschaffenen Amt für städtische Kindertageseinrichtungen. [weiterlesen]

Politik

Streit um Umbau der Westlichen

25. Mai 2020 @ 22:56 Besim Karadeniz

Fraktion FDP/FW/UB/LED fordert Einstellung des „Radwegeprojekts“ zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Fraktion WiP/Linke widerspricht. [weiterlesen]

Politik

Gemeinderat geht in die zweite Online-Abstimmung

7. April 2020 @ 17:18 Besim Karadeniz

Zweites Online-Verfahren mit drei Entscheidungen. Anträge auch in diesem Fall wieder für Bürger im Bürgerinformationssystem recherchierbar. [weiterlesen]

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