Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“. [weiterlesen]
Ausufernde Diskussion auf einer Facebook-Seite eines Gemeinderatsmitglieds führt zu Strafanzeige der Stadt. Vorwürfe an Seitenbesitzer wegen angeblich zu später Löschung. [weiterlesen]
Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch. [weiterlesen]
Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht. [weiterlesen]
Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg. [weiterlesen]
In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik. [weiterlesen]
Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden. [weiterlesen]
Ab 1. Juli 2020 steht Joachim Hülsmann dem Jugend- und Sozialamt vor und Claudia Lorena Rautenberg dem neu geschaffenen Amt für städtische Kindertageseinrichtungen. [weiterlesen]
Fraktion FDP/FW/UB/LED fordert Einstellung des „Radwegeprojekts“ zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Fraktion WiP/Linke widerspricht. [weiterlesen]
Zweites Online-Verfahren mit drei Entscheidungen. Anträge auch in diesem Fall wieder für Bürger im Bürgerinformationssystem recherchierbar. [weiterlesen]
Gemeinderat entscheidet ohne Widersprüche sechs Beschlussvorlagen. [weiterlesen]
OB dankt dem Gemeinderat für die „sehr gute Zusammenarbeit und den konstruktiven Austausch“. [weiterlesen]
Gemeinderat kann auf diese Weise unaufschiebbaren Beschlussvorlagen elektronisch widersprechen. Zugriff für Bürger auch über das Bürgerinformationssystem. [weiterlesen]
Bürgerkontakte sollen auf notwendige Vorsprachen beschränkt werden und Terminwünsche müssen – außer in Notfällen – telefonisch oder elektronisch angemeldet werden. [weiterlesen]
Beschlussfassung kann nun offengelegt werden. Beschlussfassung des Bebauungsplanes wird für den Sommer 2020 angestrebt. [weiterlesen]
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