In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 verabschiedet der Gemeinderat – aus Pandemiegründen wieder im CongressCentrum – unter anderem den Haushalt 2021 und die Haushaltsplanung bis 2024. [weiterlesen]
ADFC weist auf klare Grenzwerte für die Lärmbelastung hin und sieht Tempolimit als Vorteil für die Mobilitätsentwicklung der Stadt. [weiterlesen]
Angebote der Stadtjugendring Betriebs gGmbH sollen ab 2021 erweitert werden. [weiterlesen]
„Digitale Mitfahrzentrale“ soll zur Bildung von Fahrgemeinschaften bilden. „Unter keinen Umständen“ eine Politik gegen den Individualverkehr. [weiterlesen]
Übertragungen ins Internet „derzeit aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht möglich. [weiterlesen]
Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“. [weiterlesen]
Ausufernde Diskussion auf einer Facebook-Seite eines Gemeinderatsmitglieds führt zu Strafanzeige der Stadt. Vorwürfe an Seitenbesitzer wegen angeblich zu später Löschung. [weiterlesen]
Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch. [weiterlesen]
Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht. [weiterlesen]
Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg. [weiterlesen]
In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik. [weiterlesen]
Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden. [weiterlesen]
Ab 1. Juli 2020 steht Joachim Hülsmann dem Jugend- und Sozialamt vor und Claudia Lorena Rautenberg dem neu geschaffenen Amt für städtische Kindertageseinrichtungen. [weiterlesen]
Fraktion FDP/FW/UB/LED fordert Einstellung des „Radwegeprojekts“ zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Fraktion WiP/Linke widerspricht. [weiterlesen]
Zweites Online-Verfahren mit drei Entscheidungen. Anträge auch in diesem Fall wieder für Bürger im Bürgerinformationssystem recherchierbar. [weiterlesen]
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