FDP und Freie Wähler bilden (wieder) eine Fraktion

Hans Hägele wird zusammen mit den gewählten FDP-Kandidaten eine gemeinsame Fraktion im nächsten Gemeinderat bilden.

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„Ich freue mich, die Öffentlichkeit darüber informieren zu dürfen, dass sich die drei wiedergewählten Stadträte der FDP und der wiedergewählte Stadtrat der parteilosen Freien Wählervereinigung Hans Hägele auf eine Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion im künftigen Gemeinderat geeinigt haben“, so Hans-Ulrich Rülke. Diese Vereinigung sei dabei nicht zu verwechseln mit der in Pforzheim angetretenen „Aiwanger-Partei“ um den Gemeinderat Michael Schwarz, der just aus seiner Liste als einziger gewählter Kandidat ebenfalls dem zukünftigen Gemeinderat angehören wird. Zur Personalie Hägeles ist man froh: „Die Stadträte der FDP freuen sich, in Zukunft wieder die Kompetenz von Hans Hägele, insbesondere in Fragen von Mittelstand, Handwerk und Energiepolitik, in ihren Reihen zu wissen“, so Rülke.

FDP-Fraktion will Erleichterung bei Bildung einer Fraktion

Einen Sitz hat die FDP bei den Kommunalwahlen eingebüßt – immerhin ohne weitreichende Folgen, denn drei Sitze sichern innerhalb des Gemeinderates den Fraktionsstatus. Dennoch macht man sich offenbar Sorgen über die starke Auffächerung nach den Kommunalwahlen mit einer Vielzahl von „Einzelkämpfern“, die jeweils zu dritt zusammenkommen müssten, um eine Fraktion zu bilden. Fraktionen haben die Möglichkeit für angestellte Fraktionsmitarbeiter und zusätzliche Rechte in den gemeinderätlichen Ausschüssen.

Damit verbunden war noch am Freitag der Vorschlag der jetzigen FDP-Gemeinderatsfraktion, den Fraktionsstatus künftig schon mit zwei Sitzen zu ermöglichen. Angesichts eines Wahlrechts, das bereits bei einem Wahlergebnis von rund einem Prozent den Einzug einer Liste in den Gemeinderat gewährleiste, sei eine de facto 7,5-Prozent-Hürde für die Fraktionsbildung schlicht unverhältnismäßig, so Rülke in einer Mitteilung der Fraktion.

Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.