Letzte und erste Sitzung des Pforzheimer Gemeinderates

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder in der Besetzung des Pforzheimer Gemeinderates von 2014 bis 2019.

OB Boch verabschiedet 26 Stadträte. Ausschussgröße wurde nach Antrag der SPD mit deutlicher Mehrheit von 12 auf 13 Plätze geändert.

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Technisch gesehen aus zwei Sitzungen bestand die erste Gemeinderatssitzung des neuen Gemeinderates am Mittwoch, die offiziell mit der letzten Sitzung des alten Gemeinderates begann. Oberbürgermeister Peter Boch fasste in seiner Rede, in der er neben den Stadträten und den Besuchern auch die im Publikum anwesende Altbürgermeisterin Monika Müller begrüßte, die Amtsperiode von 2014 bis 2019 zusammen. Insgesamt 59 Sitzungen des Gesamtgremiums und mehrere hundert Ausschusssitzungen hatten rund 1.800 Vorlagen zum Thema.

Verabschiedet wurden 26 Stadträte. Fünf Stadträte erhielten für eine mehr als 20jährige Tätigkeit im Gemeinderat die Pforzheimer Bürgermedaille: Ellen Eberle, Dorothea Luppold, Florentin Goldmann, Rolf Constantin und Andreas Herkommer. Ehrenplaketten erhielten die ausscheidenden Stadträte Anneliese Graf, Dorothea Patberg, Brigitte Römer, Uta Golderer, Ingrid Gremminger, Hans-Joachim Bruch, Helge Huthmacher, Carsten von Zepelin, Bernhard Schuler, Henry Wiedemann, Joachim Bott, Peter Pfeiffelmann, Wolfgang Schulz, Wolfgang Peter Gremminger, Claudia Hoffmann-Bamberger und Dr. Eckard von Laue.

Zum Abschluss hielt die nun Altstadträtin Ellen Eberle eine launische Ansprache und dankte den Bürgermeistern – ausdrücklich auch den AltbürgermeisterInnen – und den Stadträten für die jahrelange Zusammenarbeit. Der neue Gemeinderat müsse sich „zusammenraufen“, um Ziele zu erreichen. Besonders besorgt zeigte sie sich auch, dass der Gemeinderat älter geworden ist und der Frauenanteil von 12 auf nun 9 Prozent gefallen ist. „Die Welt verbessern geht aber nur über die Frauen“, so Eberle.

Sitzung des neuen Gemeinderates

Den Eid gesprochen haben stellvertretend für den neuen Gemeinderat Annkathrin Wulff und Mirjan Zorko, die via Los ermittelt wurden. OB Boch machte in seiner einleitenden Rede dem neuen Gemeinderat Mut für seine Aufgaben: „Es kann ein wundervolles Amt sein, aber auch ein sehr herausforderndes.“

Schon der nächste Tagesordnungspunkt ließ es turbulenter werden, was OB Boch entsprechend kommentierte: „Läuft!“ Von der SPD wurde ein Antrag eingebracht, der eine Vergrößerung der Ausschussgröße von bisher 12 auf 13 Plätze vorsieht. Die SPD beklagt, dass sie bei der bisherigen Ausschussgröße von 12 Plätzen nur auf einen Platz in den Ausschüssen ein Anrecht habe. SPD-Fraktionssprecher Uwe Hück formulierte in seiner Begründung, dass man sich damit „eine Möglichkeit für einen Neuanfang“ geben solle. Mit einem „13er“ könne man den Wählerwillen erkennen, der auch durch ihn als „Stimmenkönig“ sichtbar sei. „Geben Sie uns die Möglichkeit, einen Ruck zu machen.“ Mit deutlichen 26 Ja- und 15-Nein-Stimmen wurde der Antrag in einer namentlichen Abstimmung angenommen.

Ebenfalls abgestimmt und angenommen wurden die Vorschläge für die Gemeinderatsvertreter in Verbänden der Stadt, in denen der Gemeinderat entsprechenden Aufsichtspflichten nachgeht. Die ehrenamtlichen Oberbürgermeistervertreter sind nun Jörg Augenstein (CDU) und Hans-Ulrich Rülke (FDP).

Musikalisch begleitet wurde die Gemeinderatssitzung von klassischen Musikeinlagen der zwölfjährigen Violinistin Dunja Petrenko in Begleitung von Liliana Turicianu. Beide umrahmen heute die Sitzungen aus Anlass des 60jährigen Jubiläums der Jugendmusikschule.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.