„Weiter so geht nicht“

SPD-Gemeinderatsfraktion stellt Fraktionsspitze und Programmatik vor, von links: Thomas Müller, Fraktionssprecher Uwe Hück, Fraktionsgeschäftsführer Ralf Fuhrmann, stellvertretende Fraktionssprecherin Jacqueline Roos, Annkathrin Wulff

SPD-Gemeinderatsfraktion stellt ihre Fraktionsspitze vor und zieht Grundzüge ihrer zukünftigen Programmatik ein.

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Mit der Vorstellung ihrer Funktionen und ihrer Agenda tritt die SPD-Gemeinderatsfraktionen kurz vor der ersten Gemeinderatssitzung der neuen Legislaturperiode an. Anstatt eines Fraktionschefs erklärt Ralf Fuhrmann, dass es mit Stimmenkönig Uwe Hück nun einen Fraktionssprecher gibt, mit Jacqueline Roos eine stellvertretende Sprecherin und mit ihm, Fuhrmann, einen Fraktionsgeschäftsführer. Man habe viel miteinander gesprochen und die Neuaufstellung sei auch mit „Verletzungen“ verbunden gewesen, dennoch sei man eine geschlossene Fraktion.

Dass man sich anders aufstellen müsse, stellt Uwe Hück klar: „Ein ‚Weiter so‘ geht nicht. Die SPD würde nicht stärker, wenn sie nach außen hin keine Einheit darstelle. Man sei „nicht geeignet für ein Ballett“ und habe dies auch in positiven Gesprächen mit anderen Fraktionen – namentlich genannt die CDU, die Junge Liste, Fraktion von FDP/FW/UB/LE und die grünen Fraktionen – deutlich gemacht. „Die Gewinner werden die Pforzheimer sein, nicht die einzelnen Parteien.“

Auf der gemeinsamen Fraktions-Agenda stehen unter anderem die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und das Auflösen von entstandenen Parallelgesellschaften in der Stadt; Themen, um die sich vor allem Hück selbst kümmern werde. Jacqueline Roos werde sich – „back to the roots“ – um Themen der Jugendförderung, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und um Soziales kümmern. Für Thema Bildung und Schulen, sowie der Digitalisierung steht Annkathrin Wulff und Thomas Müller werde sich als Unternehmer um das Themenfeld Wirtschaft, Gewerbeflächen und dem Schwerpunkt rund um den Werkeausschuss kümmern.

Für alle SPD-Stadträte gilt, dass ein Hauptaugenmerk auf die Konsolidierung des Haushaltes und für die Entwicklung zukunftsfähiger Konzepte gelegt werden müsse. Dazu gehöre auch eine vernünftige Aufstockung von entsprechendem Personal, um zu Entscheidungen kommen zu können. „Wir können die Konzepte nicht schreiben,“ so Fuhrmann, „dass ist aber auch nicht unsere Aufgabe.“

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.