Politik
Thomas Müller verlässt die SPD-Gemeinderatsfraktion
Müller wird nach eigenen Angaben zur CDU-Gemeinderatsfraktion wechseln. [weiterlesen]
SPD-Gemeinderatsfraktion
Stadtleben
SPD-Fraktion fordert kurzfristiges Verbot der „Fackelmahnwache“
Bürgermeister sollen prüfen, ob die Mahnwache „angesichts des vorhergesagten stürmischen Wetters“ nicht aus Sicherheitsgründen abgesagt werden müsse. [weiterlesen]
Politik
SPD-Fraktion setzt auf mehr Bürgerbeteiligung
Erste inhaltliche Klausurtagung der Gemeinderatsfraktion. [weiterlesen]
Politik
Diskussionen um das Vorgehen rund um das Fritz-Erler-Bad
Schließung bleibt aufgrund größerer Deckenschäden weiterhin bestehen. Notbetrieb ab Mitte Herbst geplant. Komplette, ausschreibungspflichtige Deckensanierung erforderlich. [weiterlesen]
Politik
„Weiter so geht nicht“
SPD-Gemeinderatsfraktion stellt ihre Fraktionsspitze vor und zieht Grundzüge ihrer zukünftigen Programmatik ein. [weiterlesen]
Politik
SPD-Fraktion will Anpassung der Ausschussgröße im Gemeinderat
Fraktion sieht sich bei Anwendung des Schlüssels bei einer zwölfköpfigen Ausschussgröße benachteiligt und beantragt Vergrößerung um einen Sitz, der der SPD zugutekäme. [weiterlesen]
Politik
Politisches Echo zum Gruschtelmarkt
Standort im Enzauenpark sorgt für Kritik auch im Gemeinderat. WSP-Chef Reitz signalisiert Gesprächsbereitschaft. [weiterlesen]
Politik
SPD stellt Eilantrag zum Verbot einer Demo der „Die Rechten“
Fraktion fordert aus Sicherheitsgründen eine Untersagung der Demonstration. [weiterlesen]
Politik
Auch SPD-Fraktion positioniert sich positiv zum „Bader-Outlet“
Fraktion sieht noch Bedarf für Konkretisierungen und Prüfungen. [weiterlesen]
Politik
SPD-Fraktion lehnt Haushalt 2019/2020 weiter ab
Fraktion fordert die Einarbeitung der steuerlichen Mehreinnahmen von 58 Millionen Euro in den Haushaltsentwurf. [weiterlesen]
Politik
Die SPD-Gemeinderatsfraktion „über die Sitzung, die es nicht gab“
Oberbürgermeister Boch „mit voller Kraft mit seinem Haushaltsentwurf auf Grund gelaufen“. Fraktion wünscht direkten Austausch „zwischen den am Entscheidungsprozess Beteiligten“. [weiterlesen]
Politik
SPD-Fraktion bemängelt Gehwegparken in der Nordstadt
Fraktion fordert systematische Kontrolle in allen Stadtteilen und „energische und klare“ Hinweise gegenüber den Falschparkern. [weiterlesen]
Politik
SPD-Fraktion widerspricht Aussagen von OB Boch
Abstimmung über Haushaltsentwurf sei nicht auf Bitten des Gemeinderates verschoben worden. [weiterlesen]
Politik
Großer Diskussionsbedarf der SPD-Fraktion zum Haushalt
„Intensive und leidenschaftliche Beratungen“ in der Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderatsfraktion am Wochenende. [weiterlesen]
Politik
SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt Initiative Innenstadt-Ost
Öffentlicher Engagement „unterschiedlicher Bürgerinnen und Bürger“ sei für den Erfolg des Projekts wichtig. [weiterlesen]