Politik
SPD und CDU fordern kostenlose Kitaplätze in Pforzheim
Zwei getrennte Gemeinderatsanträge als Erfüllung von Wahlversprechen zum gleichen Thema.
SPD-Gemeinderatsfraktion
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SPD-Fraktion will Treppenkunstwerk erhalten
Fraktion will mehr dauerhaft installierte Urban Art im Straßenbild.
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Forderungen nach Offenheit bei LEA-Frage
Zur Ansiedlung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Flüchtlinge äußern sich die SPD und die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler/Unabhängigen Bürger.
Politik
Gemeinderatsfraktionen plädieren für Verbot von Demonstrationen auf dem Platz der Synagoge
Breites Bündnis aus „demokratischen Parteien und Fraktionen“ bittet „dringend“ darum, am Ort der alten Pforzheimer Synagoge keine Demonstrationen mehr stattfinden zu lassen.
Politik
SPD-Fraktion fordert kostenlose Hygieneprodukte in öffentlichen Gebäuden
Möglichkeit zum Sponsoring soll geprüft werden.
Politik
SPD-Fraktion will Wärmestuben für Bedürftige
Fraktion sorgt sich um Bürger, die bei extrem hohen Nebenkosten möglicherweise im Kalten sitzenbleiben könnten.
Politik
SPD will flächendeckende Einführung von Tempo 30 in der Innenstadt
Flächendeckendes Tempolimit werde für ein „übersichtliches Konzept für Geschwindigkeitsvorschriften“ gebraucht.
Politik
Späte Sondersitzung zur Bäderfrage erzürnt Parteien
Rülke stellt Frage in Raum, ob Projekt „vorsätzlich“ blockiert werde.
Politik
SPD-Fraktion hakt bei Photovoltaikanlage auf dem Reuchlin-Gymnasium nach
Fraktion befürchtet, dass die geplante Anlage im Rahmen der Sanierung doch nicht gebaut werden könnte.
Politik
SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt 365-Euro-Ticket im Nahverkehr
Jugendticket bedeute mehr Mobilität und Teilhabe, so die Fraktion.
Politik
SPD fordert Nachttaxis und Überprüfung der Lüftungssituation in Schulen
Pandemiesituation erfordere „dringend schnellstmögliche Maßnahmen“ zur Reduzierung des Infektionsrisikos an Schulen.
Politik
SPD-Fraktion wünscht Gegenpol zur Bismarck-Statue im Stadtpark
Ein „Kreativwettbewerb für Frieden und Freiheit“ soll als „Gegenpol“ zum Bismarck-Denkmal aufgestellt werden.
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SPD und WiP/Linke fordern Änderungen im Vergabeverfahren von Kitas und Schulkindbetreuung
Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“.
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SPD-Fraktion fordert befristet Heizpilze für die Gastronomie
Da sich Menschen weiterhin nicht in geschlossenen Räumen treffen wollten, sollte die Gastronomie unterstützt werden.
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Uwe Hück als Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion zurückgetreten
SPD-Gemeinderatsfraktion zieht Notbremse angesichts der andauernden Vertrauenskrise, in der sich die SPD Pforzheim seit Monaten befinden.