Späte Sondersitzung zur Bäderfrage erzürnt Parteien

Rülke stellt Frage in Raum, ob Projekt "vorsätzlich" blockiert werde.

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Die Mitteilung in der jüngsten Werkeausschusssitzung des Gemeinderates, dass es derzeit keine Baufortschritte beim innerstädtischen Emma-Jaeger-Bad gebe, löst Reaktionen in der Lokalpolitik aus, ebenso der geplante Termin für die Sondersitzung zur Bäderfrage, der in die Zeit nach der Sommerpause in den Oktober terminiert ist.

„Empört über das Arbeitstempo der Stadtverwaltung“ in der Bäderfrage ist die FDP-Fraktion. Die Begründung, es gebe städtebaulichen Abstimmungsbedarf des zuständigen Dezernats des Bürgermeisters Büscher mit dem Dezernat der Bürgermeisterin Schüßler „schlage dem Fass den Boden aus“, so Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke in einer Mitteilung.

Mittlerweile habe die Stadt 30 Monate seit dem Bäderbeschluss des Gemeinderats vom Januar 2020 Zeit gehabt, um sich in dieser Frage abzustimmen „und jetzt fange man damit an“. Ein solcher „Verwaltungsschwergang“ werfe die Frage auf, ob hier Unfähigkeit vorherrsche oder ob das Projekt vorsätzlich blockiert werde, so Rülke „Wir sind es als Gemeinderat leid, immer wieder aus der Bevölkerung dafür gescholten zu werden, dass bei den Bädern nichts passiert. Und in Wirklichkeit ist es die Verwaltung, die die Bäderprojekte stets aufs Neue über Jahre hinweg verschleppt“, so Descharmes.

Auch die SPD Pforzheim meldet sich zu Wort

„Die Sondersitzung zur Bäderfrage erst im Oktober stattfinden zu lassen, ist ein skandalöser Vorgang“, so die SPD Pforzheim die mit „Unverständnis“ auf diesen späten Termin reagiert. In dieser, „fast alle Bürger bewegenden Frage“, ein „weiteres Vierteljahr verstreichen zu lassen“ halten der Vorsitzende der SPD Pforzheim Martin Müller, wie auch die Vorsitzende der SPD Fraktion Jacqueline Roos für unverantwortlich.

Welche Synergieeffekte sich durch die Übernahme des Nagoldfreibads durch die SWP mit Blick auf das Wartbergbad ergeben solle, erschließe sich für die SPD nicht, so Roos und Müller. Der OB sei hier in der Pflicht, den Gemeinderat und die Öffentlichkeit darüber „umfassend“ zu informieren. „Auch in dieser Frage scheint es so, als ob der Kapitän nicht auf der Brücke ist, während der Tanker manövrierunfähig auf dem Meer treibt, um Herrn Bochs gern genutzten Vergleich zu bemühen“, so Müller.

Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.