
CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA
Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung. [Weiterlesen]
Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung. [Weiterlesen]
Fraktionen wollen Gemeinderatsentscheidungen zu Änderung des Bebauungsplans nebst einer Veränderungssperre herbeiführen. [Weiterlesen]
Fraktion fürchtet unter anderem um „ausbleibende Kundschaft“. [Weiterlesen]
Stadt könne, so Rülke, ein Vorkaufsrecht geltend machen, wenn es sich um Flächen handelt, für die der Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung festsetzt. [Weiterlesen]
Auch Stadträte von „Wir in Pforzheim/Die Linke“ lehnen eine Erstaufnahmestelle ab und fordern Prüfung eines Vorverkaufsrechts für das Gebäude. [Weiterlesen]
Entscheidung für eine Landeserstaufnahmestelle dürfe nicht im Hinterzimmer beschlossen werden. [Weiterlesen]
Außerdem wird der Übergabetermin für die neuen Gebäude aufgrund Verzögerungen beim Bau auf Ende Januar 2025 verschoben. [Weiterlesen]
Investor versuche, so die Fraktion, die Stadt „schamlos auszunehmen“. [Weiterlesen]
Nach Ablehnung der Stadt will Fraktion nun eine Anfrage nach Landesinformationsfreiheitsgesetz starten. [Weiterlesen]
Wie der Gedenktag des 23. Februars in Pforzheim zukünftig offenkundig nur noch mit Scheuklappen begangen werden soll. [Weiterlesen]
„Irreführung der Öffentlichkeit“ rund um den 23. Februar müsse „endlich ein Ende haben“, so die Initiative gegen Rechts. [Weiterlesen]
Der „Kulturkampf gegen das Auto“ müsse aufhören, so die Fraktion. [Weiterlesen]
Breites Bündnis aus „demokratischen Parteien und Fraktionen“ bittet „dringend“ darum, am Ort der alten Pforzheimer Synagoge keine Demonstrationen mehr stattfinden zu lassen. [Weiterlesen]
Fraktion wünscht in der Büchenbronner Straße nur eine Tempo-30-Ausweisung in den Nachtstunden. [Weiterlesen]
Stadt Pforzheim reagiert auf Vorwürfe der FDP-Fraktion zu vermeintlichen Verzögerungen bei den Bädern. [Weiterlesen]
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