Politik
CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA
Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung. [Weiterlesen]
FDP-Gemeinderatsfraktion
Politik
Fraktionen beantragen Sondersitzung zum Bader-Areal
Fraktionen wollen Gemeinderatsentscheidungen zu Änderung des Bebauungsplans nebst einer Veränderungssperre herbeiführen. [Weiterlesen]
Politik
FDP-Fraktion für Geschwindigkeitsüberwachungen – aber gegen weiteren mobilen Blitzer
Fraktion fürchtet unter anderem um „ausbleibende Kundschaft“. [Weiterlesen]
Politik
Rülke widerspricht der Stadt in Sachen Vorkaufsrecht der Bader-Immobilie
Stadt könne, so Rülke, ein Vorkaufsrecht geltend machen, wenn es sich um Flächen handelt, für die der Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung festsetzt. [Weiterlesen]
Politik
Weiterer gemeinderätlicher Gegenwind für Landeserstaufnahmestelle in Pforzheim
Auch Stadträte von „Wir in Pforzheim/Die Linke“ lehnen eine Erstaufnahmestelle ab und fordern Prüfung eines Vorverkaufsrechts für das Gebäude. [Weiterlesen]
Politik
Forderung nach Grundsatzentscheidung zu einer Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge
Entscheidung für eine Landeserstaufnahmestelle dürfe nicht im Hinterzimmer beschlossen werden. [Weiterlesen]
Politik
Nachtragsvertrag zu Streitfrage der Mietkosten bei den Schlossberghöfen
Außerdem wird der Übergabetermin für die neuen Gebäude aufgrund Verzögerungen beim Bau auf Ende Januar 2025 verschoben. [Weiterlesen]
Politik
FDP-Fraktion „verwundert“ bei Gebaren in Sachen Brandschutz im neuen Technischen Rathaus
Investor versuche, so die Fraktion, die Stadt „schamlos auszunehmen“. [Weiterlesen]
Politik
FDP-Fraktion will Einblick in Angestelltenvertrag des Ornamenta-Chefs
Nach Ablehnung der Stadt will Fraktion nun eine Anfrage nach Landesinformationsfreiheitsgesetz starten. [Weiterlesen]
Meinung
Aus dem Auge – aus dem Sinn?
Wie der Gedenktag des 23. Februars in Pforzheim zukünftig offenkundig nur noch mit Scheuklappen begangen werden soll. [Weiterlesen]
Stadtleben
Trubel um das offizielle Programm der Stadt zum 23. Februar
„Irreführung der Öffentlichkeit“ rund um den 23. Februar müsse „endlich ein Ende haben“, so die Initiative gegen Rechts. [Weiterlesen]
Politik
FDP-Fraktion will Integriertem Mobilitätsentwicklungsplan im Gemeinderat nicht zustimmen
Der „Kulturkampf gegen das Auto“ müsse aufhören, so die Fraktion. [Weiterlesen]
Politik
Gemeinderatsfraktionen plädieren für Verbot von Demonstrationen auf dem Platz der Synagoge
Breites Bündnis aus „demokratischen Parteien und Fraktionen“ bittet „dringend“ darum, am Ort der alten Pforzheimer Synagoge keine Demonstrationen mehr stattfinden zu lassen. [Weiterlesen]
Politik
FDP-Fraktion fordert weniger Tempo 30 – für mehr Verkehrssicherheit
Fraktion wünscht in der Büchenbronner Straße nur eine Tempo-30-Ausweisung in den Nachtstunden. [Weiterlesen]
Politik
„Wir sind dran.“
Stadt Pforzheim reagiert auf Vorwürfe der FDP-Fraktion zu vermeintlichen Verzögerungen bei den Bädern. [Weiterlesen]