Gemeinderatsfraktionen plädieren für Verbot von Demonstrationen auf dem Platz der Synagoge

Platz der Synagoge

Breites Bündnis aus "demokratischen Parteien und Fraktionen" bittet "dringend" darum, am Ort der alten Pforzheimer Synagoge keine Demonstrationen mehr stattfinden zu lassen.

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In seltener Einigkeit wenden sich gleich sechs Pforzheimer Gemeinderatsfraktionen in einer „Willensbekundung“ an Oberbürgermeister Peter Boch, zukünftig keine Demonstrationen auf dem Platz der Synagoge an der Kreuzung Goethe-/Zerrenner-/Habermehlstraße stattfinden zu lassen.

Die Unterzeichner Marianne Engeser (CDU), Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP), Jacqueline Roos (SPD), Axel Baumbusch (Grüne Liste), Stefanie Barmeyer (Bündnis 90/Die Grünen) und Christof Weisenbacher (WiP/Die Linke), die mit ihren Fraktionskollegen immerhin 65 % des Gemeinderates darstellen, verweisen dabei auf die Demonstration von „Querdenkern“, bei der, so die Unterzeichner in ihrem gemeinsamen Schreiben, sich auch Personen befänden, „die offen damit umgehen, dass ihnen das Thema Demokratie nicht wichtig ist“. Speziell am Platz der Synagoge, „ein Platz der gerade in Erinnerung an unsere dunkelste Vergangenheit mahnt, sich für das Thema Offenheit und Demokratie einzusetzen“, sei die „Äußerung demokratieferner Parolen“ unerträglich. Die Unterzeichnenden stünden zu den Werten und Eigenschaften einer Demokratie, allerdings sei es ihnen wichtig, „dass dies sowohl unter der Beachtung moralischer Grundsätze als auch der Wahrung der Freiheit und Ansichten der anderen Mitbürgerinnen und Mitbürger geschieht“.

Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.