Politik
Thomas Müller verlässt die SPD-Gemeinderatsfraktion
Müller wird nach eigenen Angaben zur CDU-Gemeinderatsfraktion wechseln.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Stadtleben
SPD-Fraktion fordert kurzfristiges Verbot der „Fackelmahnwache“
Bürgermeister sollen prüfen, ob die Mahnwache „angesichts des vorhergesagten stürmischen Wetters“ nicht aus Sicherheitsgründen abgesagt werden müsse.
Politik
SPD-Fraktion setzt auf mehr Bürgerbeteiligung
Erste inhaltliche Klausurtagung der Gemeinderatsfraktion.
Politik
Diskussionen um das Vorgehen rund um das Fritz-Erler-Bad
Schließung bleibt aufgrund größerer Deckenschäden weiterhin bestehen. Notbetrieb ab Mitte Herbst geplant. Komplette, ausschreibungspflichtige Deckensanierung erforderlich.
Politik
„Weiter so geht nicht“
SPD-Gemeinderatsfraktion stellt ihre Fraktionsspitze vor und zieht Grundzüge ihrer zukünftigen Programmatik ein.
Politik
SPD-Fraktion will Anpassung der Ausschussgröße im Gemeinderat
Fraktion sieht sich bei Anwendung des Schlüssels bei einer zwölfköpfigen Ausschussgröße benachteiligt und beantragt Vergrößerung um einen Sitz, der der SPD zugutekäme.
Politik
Politisches Echo zum Gruschtelmarkt
Standort im Enzauenpark sorgt für Kritik auch im Gemeinderat. WSP-Chef Reitz signalisiert Gesprächsbereitschaft.
Politik
SPD stellt Eilantrag zum Verbot einer Demo der „Die Rechten“
Fraktion fordert aus Sicherheitsgründen eine Untersagung der Demonstration.
Politik
Auch SPD-Fraktion positioniert sich positiv zum „Bader-Outlet“
Fraktion sieht noch Bedarf für Konkretisierungen und Prüfungen.
Politik
SPD-Fraktion lehnt Haushalt 2019/2020 weiter ab
Fraktion fordert die Einarbeitung der steuerlichen Mehreinnahmen von 58 Millionen Euro in den Haushaltsentwurf.
Politik
Die SPD-Gemeinderatsfraktion „über die Sitzung, die es nicht gab“
Oberbürgermeister Boch „mit voller Kraft mit seinem Haushaltsentwurf auf Grund gelaufen“. Fraktion wünscht direkten Austausch „zwischen den am Entscheidungsprozess Beteiligten“.
Politik
SPD-Fraktion bemängelt Gehwegparken in der Nordstadt
Fraktion fordert systematische Kontrolle in allen Stadtteilen und „energische und klare“ Hinweise gegenüber den Falschparkern.
Politik
SPD-Fraktion widerspricht Aussagen von OB Boch
Abstimmung über Haushaltsentwurf sei nicht auf Bitten des Gemeinderates verschoben worden.
Politik
Großer Diskussionsbedarf der SPD-Fraktion zum Haushalt
„Intensive und leidenschaftliche Beratungen“ in der Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderatsfraktion am Wochenende.
Politik
SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt Initiative Innenstadt-Ost
Öffentlicher Engagement „unterschiedlicher Bürgerinnen und Bürger“ sei für den Erfolg des Projekts wichtig.