Thomas Müller verlässt die SPD-Gemeinderatsfraktion

Müller wird nach eigenen Angaben zur CDU-Gemeinderatsfraktion wechseln.

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Kaum weniger als ein Coup ist der Fraktionswechsel des parteilosen Stadtrates Thomas Müller. In der „Pforzheimer Zeitung“ hatte er zusammen in einem Redaktionsgespräch mit der CDU-Fraktionsvorsitzenden Marianne Engeser und des CDU-Stadtrats Andreas Sarow angekündigt, die SPD-Gemeinderatsfraktion zu verlassen und in die der CDU zu wechseln. Müller trat zur Kommunalwahl 2019 auf Platz 3 der SPD-Liste an und wurde mit 6.468 Stimmen als fünfter Listenkandidat gewählt.

Die ursprüngliche SPD-Fraktion mit dem parteilosen Stadtrat Thomas Müller (links im Bild)

„Wir sind erstaunt über die Entscheidung unseres Fraktionskollegen Thomas Müller, die SPD Fraktion zu verlassen,“ so der SPD-Fraktionssprecher Uwe Hück, „und auch über die Art und Weise dieses Schrittes.“ Müllers SPD-Fraktionskollegen hätten über den offenkundig vorbereiteten und anstehenden Wechsel erst aus der Presse erfahren.

Mit dem Fraktionswechsel schrumpft die SPD-Fraktion auf vier Stadträte und die CDU Pforzheim baut ihre Fraktionsgröße auf nun neun Fraktionsmitglieder aus.

Fraktionswechsel grundsätzlich möglich

Nach der Gemeindeordnung sind Fraktionswechsel durchaus möglich, auch während einer Legislaturperiode. Stadträte werden grundsätzlich persönlich gewählt. Die meisten Parteien haben zwar Formulierungen in ihren Statuten, die eine Parteimitgliedschaft und die Teilnahme in einer parteifremden Fraktion für unvereinbar definieren, allerdings ist hierbei nur eine eventuelle Parteimitgliedschaft betroffen, was im Falle des parteilosen Thomas Müllers daher belanglos ist.

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