FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Corona-Verordnung

Fraktion empfiehlt eine "Containment-Strategie", die die "vulnerablen Gruppen" schütze.

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion bezeichnet die seit Montag geltende Corona-Verordnung als „weder zielführend, noch langfristig“, so eine Mitteilung der Fraktion. Man sehe zwar ebenfalls die Notwendigkeit der Reduzierung von Kontakten innerhalb der Bürgerschaft und die politische Pflicht, die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, halte aber den eingeschlagenen Weg für grundfalsch.

„Anstatt mit der Schrotflinte Politik zu machen, indem der Breitensport, die Kultur und die Gastronomie ausgeknipst werden, sollten wir eine Containment-Strategie verfolgen, die die vulnerablen Gruppen schützt“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Dazu gehöre der breitflächige Einsatz von FFP2-Masken, Luftfilteranlagen, insbesondere an Schulen, ein gezielter Einsatz von Corona-Schnelltests und eine „Weiterentwicklung der Corona-Warn-App, die derzeit nicht ausreichend gut funktioniere“.

Zudem hätten die Lockdown-Maßnahmen aus Sicht der Fraktion „verheerende Folgen für Pforzheim und die Wirtschaft“, aber auch für private Haushalte, da beispielsweise immer noch nicht eindeutig klar sei, wie mittelbar vom Lockdown Betroffene aus der Wirtschaft für ihre entstandenen Ausfälle entschädigt werden. Eine Wiedergutmachung des November-Umsatzes auf Basis des Vorjahresumsatzes sei „aus betriebswirtschaftlicher Sicht völliger Käse“, da Umsatz nicht gleich Gewinn sei und auf den käme es an.

Nicht zuletzt seien einige der Maßnahmen derart unverständlich, dass die bislang ordentliche Grundakzeptanz für vieles in der Bevölkerung „massiv schwinde“. So führten „völlig absurde Regeln zu Verdruss bei der Bürgerschaft“, weil sie nicht nachvollziehbar seien.

(Pressemitteilung FDP/FW/UB/LED-Fraktion/bka)

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.