Büscher sieht keine Möglichkeit, Querdenker-Demos zu verbieten

Pforzheims Erster Bürgermeister Dirk Büscher (Archivfoto)

Eine Demokratie "muss und wird auch diesen Unsinn aushalten", so Erster Bürgermeister Dirk Büscher.

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Während für durchschnittlich 40 bis 60 Teilnehmer die wöchentlichen „Querdenker“-Demonstrationen in der Pforzheimer Innenstadt scheinbar zu einem festen Ritual gehören, erzeugen sie bei vielen anderen Menschen Kopfschütteln. Sie speisten sich aus unterschiedlichen Gruppierungen und verbreiten „in den seltensten Fällen fundiertes Wissen“, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. Angemeldet würden diese Demos bisher von verschiedenen Privatpersonen aus Pforzheim und Umgebung.

„Ich kann den Demonstrationen der „Querdenker“ nichts abgewinnen und kann die emotionale Reaktion, die Demos zu verbieten, verstehen“, so der Erste Bürgermeister Dirk Büscher. Dennoch sei „angesichts der geringen Zahl von Teilnehmern und auch dem Umstand, dass Hygieneauflagen weitestgehend eingehalten wurden“, ein Verbot nicht durchsetzbar. „Ich kann wirklich jeden gut verstehen, dem dieses samstägliche Spektakel missfällt. Ich mag mir nicht ausmalen, wie das auf Menschen wirkt und wirken muss, die eine nahestehende Person an und durch Corona verloren haben. Ich möchte auch nicht wissen, was der medizinische Bereich darüber denken muss in einer Zeit, in der sich die Intensivstationen wieder füllen“, so Büscher weiter. Eine Demokratie „muss und wird auch diesen Unsinn aushalten“.

Auf die Ereignisse in Stuttgart in den vergangenen Wochen habe man „ein waches Auge“. „Aber 15.000 Demonstrierende zum Teil ohne Abstand und Maske sind rechtlich komplett anders zu bewerten als die bisherigen Demonstrationen bei uns“, so Büscher. Weder das Versammlungsrecht noch der Infektionsschutz böten aktuell Ansätze dafür, ein so starkes Recht wie das auf Versammlung auszuhebeln. Als Entscheidungsträger hoffe er, dass „dieser Zustand mit zunehmender Impfkampagne besser“ werde und man „alle wieder ein Leben in Geselligkeit, mit Kultur, Sport und den schönen Dingen des Lebens führen“ dürfe. „Solange müssen wir mehr aushalten, als wir uns das vorstellen wollten“, so Dirk Büscher abschließend.

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