Regierungspräsidium genehmigt Pforzheimer Doppelhaushalt

Rathaus Pforzheim

Stadt muss jedoch in den kommenden Jahren Konsolidierungsbemühungen erhöhen.

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Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat als genehmigende Behörde die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat beschlossenen Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 bestätigt und die notwendigen Genehmigungen erteilt. Das gab die Verwaltung der Stadt Pforzheim am Freitag bekannt.

Mit der Genehmigung durch das Regierungspräsidium ist nun die rechtliche Grundlage geschaffen, um die Projekte und Vorhaben angehen zu können, die für die nächste Zeit geplant sind. Die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2024/2025 ist, so die Stadt in einer Mitteilung, weiterhin mit der Auflage verbunden, das Haushaltssicherungskonzept fortzuschreiben und das Regierungspräsidium halbjährlich über den dann vorliegenden Sachstand zu informieren. Daneben ist das Investitionsprogramm kritisch zu überprüfen, mit der Zielsetzung den prognostizierten Kreditbedarf der Finanzplanungsjahre zu reduzieren.

Finanzdezernent Dirk Büscher blickt trotz den wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen zuversichtlich auf die kommenden Jahre: „Wir befinden uns nach wie vor in wirtschaftlich außerordentlich schwierigen Zeiten. Dennoch ist es uns gelungen einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Mein besonderer Dank geht dabei an die politischen Gremien, die den Aufstellungsprozess konstruktiv begleitet und die erforderlichen, teilweise schwierigen Entscheidungen getroffen haben. Die umfangreichen Aufgaben der Stadt können mit dem vorliegenden Haushaltsplan angegangen werden. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass in den kommenden Jahren die Konsolidierungsbemühungen erhöht werden müssen, um mittelfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, um auch künftig handlungsfähig zu bleiben.“

Quelle(n): pm

Besim Karadeniz
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