Fraktionsvorsitzende erörtern mit OB Boch das SWP-Dilemma

Gemeinsame Sitzung von Gemeinderatsausschüssen und des Gemeinsamen Schulbeirates zur Bädersituation entfällt.

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Die für heute angesetzte gemeinsame Sitzung des Werkeausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Finanzausschusses, des Sportausschusses, des Planungs- und Umweltausschusses und des Gemeinsamen Schulbeirates zur derzeitigen Bädersituation in Pforzheim entfällt, wie die Stadt mitteilt.

Darauf haben sich Oberbürgermeister Peter Boch und die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderats im Verlauf des Wochenendes einvernehmlich verständigt. Die dadurch freiwerdende Zeit „soll stattdessen genutzt werden, um mit den Vorsitzenden im Nachgang zu den Entwicklungen rund um die SWP-Aufsichtsratssitzung am vergangenen Mittwoch die Gesamtsituation zu erörtern.“

Die geplante Sitzung des Werkeausschusses um 16 Uhr sei von dieser Planänderung nicht betroffen und werde stattfinden.

Vorwurf der Weitergabe von vertraulichen Informationen

Neben dem Gewinneinbruch und der Ankündigung, dass die Stadtwerke Pforzheim 2018 keine Gewinnausschüttung an die Stadt Pforzheim leisten werde, steht der Vorwurf der Weitergabe von vertraulichen Informationen aus dem SWP-Aufsichtsrat im Raum, den SWP-Betriebsratschef Henry Wiedemann geäußert hatte. Einem Medienbericht zufolge halte er es für keinen Zufall, dass unternehmensinterne Vorgänge in eindeutig rufschädigender Absicht nach außen getragen würden, bevor „unsere Kolleginnen und Kollegen informiert werden, und das wiederholt und systematisch.“

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