Keine SWP-Gewinnausschüttung an die Stadt in 2018

Stadtwerke Pforzheim

Gewinnrückgang bei den Stadtwerken führt dazu, dass dieses Jahr keine Gewinnausschüttung an die Stadt fließen wird. Ein Minus von 6,5 Millionen Euro muss verdaut werden.

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Ein unangenehmes Weihnachtsgeschenk: Ein Gewinneinbruch bei den Stadtwerken Pforzheim sorgt dafür, dass der prognostizierte Gewinn von 10 Millionen Euro für das Jahr 2018 deutlich geringer ausfällt und bei geschätzten 4,9 Millionen landet.

Das hat Folgen für den Pforzheimer Stadtsäckel, der nun nach einer Entscheidung des SWP-Aufsichtsrates unter der Leitung von Erstem Bürgermeister Dirk Büscher ohne Gewinnausschüttung das Jahr abschließen muss. 6,5 Millionen Euro fehlen nun, die jedoch durch “positive Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr” durch zusätzliche Steuereinnahmen und Zuweisungen kompensiert werden können. Ebenso würden Rückstellungen vorgenommen, so dass für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 keine Auswirkungen zu befürchten seien.

Das ist deshalb nicht ganz uninteressant, da die Gewinnausschüttung als Zuschuss für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) verplant sind und die fehlende Gewinnausschüttung unmittelbar den gebeutelten Bäderbetrieb trifft.

Nach Medienberichten zeigt sich Oberbürgermeister Peter Boch überrascht und mahnte eine gründliche Untersuchung an, ebenso wie Stadtwerke-Chef Roger Heidt. Die Gründe für den Gewinneinbruch seien im Stromvertrieb zu verorten und haben sich im dritten Quartal dieses Jahres durch eine interne Untersuchung herauskristallisiert, so Heidt. Auch mit externer Hilfe werde man diesen Bereich näher untersuchen.

Schnelle Reaktion der FDP/FW-Fraktion

In einer Pressemitteilung teilt die Fraktion der FDP/Freien Wähler mit, dass das “Vertrauen der FDP/FW-Fraktion in die Verwaltung erschüttert” sei. Man glaube den Erzählungen der Stadt nicht mehr, dass die Gewerbesteuer nur um fünf Punkte gesenkt werden könne, wenn man das Bad in Huchenfeld bauen und das Emma-Jaeger-Bad nur dann erhalten könne, wenn man das Wartbergbad schließe. Man sei daher nicht bereit, “auch nur einen Quadratmeter Wasserfläche in Pforzheim abzuwickeln” und bestehe auf der vollen Gewerbesteuersenkung, so Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke.

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