In Pforzheim wenig neues

Unterschriftenbuch zur Resolution zum 23. Februar aus Neuem Rathaus entfernt (Foto: Stadt Pforzheim)

Wenig echte Aufbruchstimmung beim Neujahrsempfang der Stadt Pforzheim im CongressCentrum mit 1.800 Besuchern. Ein Kommentar.

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Einem perfekten Neujahrsempfang liegt ein Zauber inne. Ein neues Jahr ist eine weitgehend willkürliche Trennung zweier Zeiträume, aber genau hier lassen sich Botschaften und Taten unterbringen. Zum guten, wie auch zum schlechten.

Der Neujahrsempfang 2019 war ein mittelmäßiger Empfang mit einer merkwürdigen Stimmung. Wer Motivation oder gar Euphorie suchte, war schlicht fehl am Platze und konnte mit der Neujahrsrede von Oberbürgermeister Peter Boch nicht viel anfangen. Zwar war Boch durchaus mutig und positionierte die wichtigsten aktuellen Themenkracher der Stadt – Stadtwerke, Doppelhaushalt, Innenstadtentwicklung Ost und die Gewerbegebietsentwicklung gleich an den Anfang seiner gut halbstündigen Rede. Doch um diese Themen kommt man als Stadtoberhaupt auch gar nicht vorbei.

Schon recht schnell ging es zum Thema Digitalisierung, die besonders viel Platz in der Neujahrsrede fand. Zu Recht?

Digitalisierung als ideales Politikfeld und Neujahrsempfangsthema

Zweifellos, die Digitalisierung ist spannend und auch in unserer Hightech-Region ein aktuelles Thema. Aber vor allem ein Thema, das getrieben wird durch die Wirtschaft. Vieles, was OB Boch anführt mit dem Ausbau von Netzen, Entwicklungsprojekten wie “Park’n’Joy”, Mobilfunknetze der nächsten Generation, sind Projekte, die einen hohen wirtschaftlichen Nutzen haben und bei denen eine politische Einflußnahme allenfalls auf Bundesebene nachhaltig funktioniert. Da ist es als Kommunalpolitiker einfach, mit einem Mobilfunkanbieter den frühen Ausbau des Mobilfunknetzes feiern zu können – das machen die Anbieter schließlich in vielen anderen Städten gleichzeitig so.

Gleichzeitig ist Digitalisierung für die meisten Menschen weitgehend beschränkt auf den Zugang zum Internet, der in Pforzheim seit dem großflächigen und frühen Ausbau des VDSL-Netzes und dem bereits existierenden Kabelnetz schon seit mehreren Jahren überdurchschnittlich weit gediehen ist.

Drängender ist da schon das Thema der Suche nach Fachpersonal und letztlich war dies auch das Motto der “Smart City Days” im Herbst letzten Jahres. Doch das kann man auch ruhig so sagen, anstatt viele Worthülsen zusammenzustecken, um damit ein wohliges Gefühl in der Bürgerschaft erzeugen zu wollen. Denn das Thema Digitalisierung und auch die vielen Ideen und Projekte sind an vielen Stellen angekommen, sicher aber noch lange nicht in der Bürgerschaft.

War etwas?

Ein “wohliges Gefühl” für einen Neujahrsempfang zu erzeugen, ist zunächst einmal keine schlechte Sache. Übrig bleibt als Nebenwirkung aber oft ein Gefühl der inhaltlichen Leere. Besonders greifbare und erinnerungswürdige Empfänge gibt es so nicht und das ist gerade bei den derzeitigen Herausforderungen und Bürden im Bereich Haushalt, Stadtentwicklung, Bäderfrage und Stadtwerke kein sonderlich tolles Signal. Die bereits früh in seiner Rede eingebaute unglückliche Formulierung “Wir sind auf Kurs, die Lage ist unter Kontrolle und es geht weiter vorwärts!” war von Boch sicherlich in einem witzigen Kontext gedacht, aber genau dieses Gefühl haben viele Bürgerinnen und Bürger eben nicht und da blieben dann schon die ersten Münder offen.

Der Pforzheimer an sich ist viel zu freundlich, um seinen Unmut ausgerechnet bei einem Neujahrsempfang direkt loszulassen. Die ratlosen Stimmen gab es danach im Foyer aber schon. Eine feinere Betrachtung der Gemütslage vieler Bürger – auch derjenigen, die niemals auf Bürgerempfänge gehen – wäre für viele in Stadtverwaltung und Gemeinderat eine dringende Handlungsempfehlung.

Wer ist eigentlich die “Nummer 2”?

Wer aufmerksam auf Bochs Rede hörte, konnte in Sachen Bürgermeisterkollegium gleich zwei Mal einen bemerkenswerten Umstand hören. Gleich zu Beginn begrüßte OB Boch “in Namen seiner Bürgermeisterkollegen” und begann mit Bürgermeisterin Schüssler. Erster Bürgermeister Dirk Büscher, eigentlich der Stellvertreter Bochs, kam in der Begrüßung nach Schüssler.

Einen weiteren, nicht ganz feinen Seitenhieb gab es gegen Ende von Bochs Rede, als er beim Thema Sicherheit und Sauberkeit sagte, dass er sich “übrigens sehr freue”, dass die Technischen Dienste seit 1. Januar nun zu seinem Dezernat gehörten und er “aber ein wenig traurig sei”, dass dafür die Stadtkämmerei zu Büschers Dezernat gewechselt ist. Kein großes Geheimnis in Pforzheim ist, dass die Stadtkämmerei und damit das Thema Finanzen, die lange Zeit als Chefsache direkt im Dezernat des OB eingegliedert waren, zu einem eher ungeliebten Thema des OB gehören. Büscher, so Boch weiter, “darf sich jetzt auf die Zusammenarbeit mit dem tollen Team der Stadtkämmerei freuen.”

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.