Pforzheimer FDP-Abgeordneter zeichnet entsprechenden Gruppenantrag im Bundestag mit.
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Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, erklärte im Rahmen des Landesparteitags der Freien Demokraten am Mittwoch, dass er einer allgemeinen Impfpflicht im Deutschen Bundestag nicht zustimmen werde. Eine Impfpflicht wird derzeit vorangetrieben und nächste Woche im Bundestag beraten.
„Als Mitzeichner des Gruppenantrags von Wolfgang Kubicki habe ich mich in der Fraktionsdiskussion entschlossen, mich zu diesem Zeitpunkt gegen eine allgemeine Impfpflicht zu positionieren. Die Impfbereitschaft und damit den Schutz möglichst vieler Menschen zu erhöhen ist mein oberstes Ziel“, so der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der besonders die Städte und Gemeinden dazu aufruft, vor Ort mit kreativen Maßnahmen mehr Impfverweigerer zu erreichen. Hier ließen sich mit Terminvergaben per SMS, Wochenendimpfaktionen, Beratungsangeboten mit Ärzten und Pop-Up-Impfstationen in Hot-Spots weitere niedrigschwellige Angebote einrichten und mehr Menschen von den Vorteilen des Impfschutzes überzeugen.
Besonders ärgere er sich über den erweckten Eindruck, eine allgemeine Impfpflicht würde das Virus auslöschen. Diese These ließe sich wissenschaftlich nicht begründen, so Semet. Sie sei mehr Wunschdenken als Realität. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass wir in diesem Jahr mit einer fünften oder gar sechsten Viruswelle konfrontiert werden. Die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht dürfe daher nicht über die zentralen Kernaufgaben des Staates hinwegtäuschen. Es gilt daher, „die geschaffene Infrastruktur für Impfungen und Tests auszubauen, um impfen zu können und in letzter Konsequenz Menschenleben zu schützen“, so Semet.
Quelle(n): pm
