Fraktion: Finanzierung über Spenden unzulässig und Finanzierung durch die Stadt undenkbar.
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Aus Sicht der Gemeinderatsfraktion von FDP und Freien Wählern ist das „Wolkenkuckucksheim einer Durchführung des Projektes Europäische Kulturhauptstadt 2025“ durch die Stadt Pforzheim nun endgültig gestorben, so die Fraktion in einer Pressemitteilung.
Wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung nun bekannt gegeben habe, sei die angedachte Finanzierung des Projektes durch Sponsorenmittel nach den Richtlinien der Jury zur Auswahl europäischer Kulturhauptstädte überhaupt nicht zulässig. Lediglich eine Ergänzung sei möglich, nicht aber ein Ersatz für städtische Mittel. „Somit ist nun endgültig klar, dass auf den Steuerzahler eine zweistellige Millionensumme an Kosten zukommt, wenn wir dieses Projekt umsetzen, und dies ist schlicht und ergreifend nicht finanzierbar!“ so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Der Gemeinderat habe mit seiner Stimme vor der Sommerpause beschlossen, das Projekt nur dann weiter zu führen, wenn sowohl die Bewerbung als auch die Durchführung des Projektes kostenneutral für den städtischen Haushalt zu haben seien. Diese Seifenblase sei nun zerplatzt. Deshalb wäre die Pforzheimer Kommunalpolitik gut beraten, zur Vernunft zu kommen und dieses Wolkenkuckucksheim endgültig zu begraben.
Aus Sicht des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Schwarz (Freie Wähler) könne man keinem Menschen in Pforzheim erklären, dass man das Emma-Jäger-Bad in der Innenstadt schließen müsse, weil angeblich im Haushalt zu wenig Geld vorhanden sei, um es zu erhalten; der Gemeinderat aber gleichzeitig ein Prestigeprojekt „Europäische Kulturhauptstadt“ weiter verfolge, das eine zweistellige Millionensumme kosten würde.
Quelle(n): pm
