Politik
Reaktionen zum Tod von Stephanie Aeffner (Update)
Politiker und Abgeordnete würdigen das Werk Aeffners. Krichbaum, Mast und Semet wollen am Samstag auf Wahlkampfmaßnahmen verzichten. [Weiterlesen]
Hans-Ulrich Rülke
Meinung
Falsches Friedensspiel von Krichbaum und Rülke
Beide Abgeordneten fordern Dinge ein, die von politischer Seite bis vor kurzem gar nicht gewünscht waren. [Weiterlesen]
Politik
Rülke und Krichbaum kritisieren Grußwort-Sprecher beim Friedenspreis
Beide Abgeordnete sehen das Grußwort von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir als „Wahlkampfauftritt“. [Weiterlesen]
Meinung
Die Grünen, der Flugschreck!
Sind die Grünen schuld daran, dass der Baden-Württemberger jetzt nicht mehr nach Atlanta direktfliegen kann? Glaubt jedenfalls Hans-Ulrich Rülke. [Weiterlesen]
Politik
Regionale Abgeordnete verurteilen Gewalt gegen Politiker
„Wer Menschen angreift,“ so die Abgeordneten, „die sich für unsere Demokratie engagieren, der greift unsere Demokratie als Ganzes an.“ [Weiterlesen]
Politik
Landesregierung nimmt Abstand von LEA-Plänen in Pforzheim
Oberbürgermeister Peter Boch und FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke zeigen sich zufrieden über Entscheidung. [Weiterlesen]
Wirtschaft
Das Ende der Galeria in Pforzheim
Stadträte fordern eine Zwischennutzung bis zu einer endgültigen Lösung. [Weiterlesen]
Politik
Regionale Abgeordnete bekunden Solidarität mit Israel
„Wir stehen geschlossen und ohne Wenn und Aber an der Seite Israels.“ [Weiterlesen]
Politik
Spohn und Weisenbacher kritisieren Meinungsbildung in Politik und Medien über Migration in Pforzheim
Stadträte fordern, die „Mischung der Pforzheimer Bevölkerung“ als Chance zu erkennen und nicht „immer wieder zu problematisieren“. [Weiterlesen]
Politik
Rülke und Schweickert kritisieren Filialschließungen der Sparkasse
Rülke sieht Schließung der Hohenwarter Filiale als „Nackenschlag“ und kritisiert auch Stadtratskollegen. [Weiterlesen]
Politik
Stadträte positionieren sich gegen eine Landeserstaufnahmeeinrichtung
Rülke erwartet trotz einer Zusicherung eines maximalen LEA-Privilegs weitere Zuteilungen von Flüchtlingen. [Weiterlesen]
Politik
Hat die Stadt beim Verzicht auf Vorkaufsrecht den Gemeinderat übergangen?
Rülke wirft Boch „Verheimlichung“ aufgrund der Ausstellung eines Negativzeugnisses zum Grundstücksverkauf des Bader-Geländes vor. [Weiterlesen]
Politik
Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar
Land strebt bei der Planung einer Erstaufnahmeeinrichtung „Einvernehmen“ mit Stadt- und Landkreisen an – garantiert das aber nicht. [Weiterlesen]
Politik
Rülke widerspricht der Stadt in Sachen Vorkaufsrecht der Bader-Immobilie
Stadt könne, so Rülke, ein Vorkaufsrecht geltend machen, wenn es sich um Flächen handelt, für die der Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung festsetzt. [Weiterlesen]
Politik
Rülke wirbt um Unterstützung für Beratungsstelle von Pro Familia
Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann mit Bitte, „gesetzliche Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigung“ rasch anzugehen. [Weiterlesen]