Schwere Geburt des Doppelhaushaltes 2019/20

Haushalt im dritten Anlauf verabschiedet. Emma-Jaeger-Bad soll an bisheriger Stelle neu gebaut werden.

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Mit fast einem ganzen Quartal Verspätung ist der Doppelhaushalt 2019/2020 heute vom Gemeinderat verabschiedet worden. Und auch wenn man nun zu Recht froh darüber sein darf, dass mit einem funktionierenden Haushalt nun auch wieder volle Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung gesichert ist, muss man doch sagen, dass dieser Haushalt im dritten Anlauf teuer erkauft wurde.

Emma als Verhandlungsmasse

Zwar ist nun mit dem neuen Doppelhaushalt der Erhalt bzw. Neubau des Emma-Jaeger-Bades mit ähnlichem Aufbau (Kinderbecken und 25-Meter-Sportbecken mit 6 Bahnen) verbunden, dafür ist aber die Kombibad-Idee, die die CDU-Gemeinderatsfraktion, Bürgermeister Büscher und OB Boch lange favorisiert hatten, wieder vom Tisch. Zweifellos ein Erfolg für die Stadträte, die einen Erhalt des Emma-Jaeger-Bades fordern. Stadtrat Hans-Ulrich Rülke forderte dann auch ein ausdrückliches Bekenntnis von OB Boch für das Emma-Jaeger-Bad

Zwar will man auch das Wartbergfreibad erhalten, aber es wird sich vermutlich schon in wenigen Jahren wieder die Frage stellen, wer das alles erhalten und mit welchen Geldern betreiben soll. Der jetzige Kompromiss ist daher kaum mehr als eine vage Umbuchung der Verantwortung in die Zukunft, bei der viele Beteiligten einiges an Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen.

Kompromisse in letzter Minute

Ein weiterer Kompromiss basiert auf eine angepasste Tischvorlage, der jährlich jeweils 95.000 Euro mehr Geld für die Sportförderung, für die Schulsozialarbeit und die offene Kinder-Jugendarbeit vorsieht. Stadtrat Axel Baumbusch (Grüne Liste) konnte sich mit einem Antrag für eine Erhöhung des Zuschusses an das Kulturhaus Osterfeld in Höhe von 144.000 Euro durchsetzen.

Zudem ist die Senkung der Gewerbesteuer von 10 Punkten vom Tisch, der jetzige Kompromiss sieht eine leichte Senkung um 5 Punkte auf einen Hebesatz von 445 Prozent vor.

Mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP/FW, den Unabhängigen Bürger und Bündnis 90/Die Grünen wurde der Haushaltsentwurf mit 27 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.