Elektronisches Beschlussverfahrens des Gemeinderates startet heute

Gemeinderatssaal Pforzheim

Gemeinderat kann auf diese Weise unaufschiebbaren Beschlussvorlagen elektronisch widersprechen. Zugriff für Bürger auch über das Bürgerinformationssystem.

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Das angekündigte elektronische Beschlussverfahren des Gemeinderats startet heute. Die Liste mit den Beschlussvorlagen bzw. Punkten, die den Stadträten zur Beschlussfassung elektronisch vorlegt werden, sind im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar. Diese Liste wurde analog der sonstigen Tagesordnungen gestaltet. Die zugehörigen Beschlussvorlagen hängen ebenfalls an.

https://buergerinfo.pforzheim.de/to010.asp?SILFDNR=1002489

Alternativ kann auch die Tablet-App ALLRIS verwendet werden, die ebenfalls Zugriff auf die Dokumente erlaubt. Eine Anleitung dazu haben wir in unserer Sammlung von „Pforzheim-Apps“.

Diese Form der Beschlussfassung ist in der Gemeindeordnung verankert und ermöglicht es, bestimmte Angelegenheiten außerhalb von Sitzungen zu beschließen.

Alle Mitglieder des Gemeinderats erhalten dabei die Beschlussvorlagen in elektronischer Form und können innerhalb einer gesetzten Frist den einzelnen Vorlagen widersprechen. Die Rückmeldefrist ist Montag, 30. März, 24 Uhr. Alle Vorlagen bzw. Anträge, zu denen bis zum Ablauf dieser Frist keine Widersprüche eingegangen sind, gelten als beschlossen. Eine aktive Zustimmung ist bei diesem Verfahren nicht erforderlich. In einzelnen, nicht aufschiebbaren Angelegenheiten, wird der Oberbürgermeister von seinem Recht auf Eilenscheidung Gebrauch machen müssen.

(Pressemitteilung Stadt Pforzheim)

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.