SPD Pforzheim wählt (endlich) ihre Delegierten

SPD-Mitgliederversammlung vom 2. Dezember 2020 im CongressCentrum

Nur gut 90 Minuten brauchten die SPD-Genossen in Pforzheim für die Wiederholung ihrer Delegiertenwahlen.

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Am Ende ging es dann doch erstaunlich schnell: Nach gut eindreiviertel Stunden hatte die SPD Pforzheim mit 62 wahlberechtigten Parteigenossen ihre Delegierte für die Wahlen zur Bundestags- und Landtagskandidatur über die Bühne im CongressCentrum gebracht. Immerhin 55 Delegierte waren für die Landtagskandidatur zu wählen und 34 für die Bundestagskandidatur. Der Wahlkreis für die Bundestagskandidatur besteht allerdings aus Pforzheim und dem Enzkreis, der Wahlkreis für die Landtagskandidatur aus Pforzheim und den Enzkreis-Gemeinden Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn, so dass Delegierte beider Kreisverbände zusammenkommen müssen.

In jeder Beziehung war diese Mitgliederversammlung kein Vergleich zur „ersten Auflage“ der Mitgliederversammlung Ende Juli. Hier hatten 136 stimmberechtigte Mitglieder rund fünf Stunden gebraucht, um beide Delegiertenlisten zu wählen, die dann bekanntermaßen einige Wochen später von der Landesschiedskommission annulliert wurde. Uwe Hück, dem zu diesem Zeitpunkt eine Kandidatur als Landtagskandidat nachgesagt wurde, hatte erfolgreich Beschwerde aufgrund von Verfahrensfehlern eingelegt.

Aus diesem Grund fuhr die SPD Baden-Württemberg für diese Wahlwiederholung „schweres Geschütz“ in Sachen Personal auf: Neben Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, waren gleich drei Geschäftsführer der SPD-Regionalbüros Karlsruhe, Aalen und Heidelberg vor Ort. Nichts sollte dem Zufall überlassen sein.

Eine Premiere gab es am Ende bei der Wahl der Bundestagsdelegierten, denn hier schlug die Geschlechterquotierung zu. Allerdings in diesem Fall genau anders herum als sonst, da nach Zählung der gewählten Delegierten festgestellt wurde, dass die männlichen Delegierten die Quote von 40 % unterschritten. Gelöst wurde dieses Malheur durch eine pragmatische Lösung, die man sonst üblicherweise vom anderen Geschlecht kennt: Eine gewählte Kandidatin zog ihre Wahlannahme zurück und sorgte wieder für die richtige Geschlechterquote.

Spaltung der Partei zeichnet sich ab

Kein Geheimnis am Mittwochabend war, dass der tiefe Riss in der SPD Pforzheim wohl in den nächsten Tagen auch zu einer Abspaltung von Mitgliedern um Uwe Hück führen dürfte. Von der von Hück maßgeblich forcierten Gruppierung der „Offenen Partei“ waren am Mittwochabend kaum Teilnehmer zu sehen, zudem hatten bereits vor einigen Tagen Uwe Hück und Simeon Dannheim ihre Kandidaturen für das Landtags- respektive Bundestagsmandat zurückgezogen und Hück einen „Boykott“ der Wahlen aufgrund der Corona-Infektionssituation angekündigt, freilich nicht ohne Verzicht auf mehrdeutige Formulierungen, die auf alternative Kandidaturen deuten könnten.

Zudem ist bekannt geworden, dass der ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Pforzheim Christoph Mährlein kürzlich aus der Partei ausgetreten ist, ebenso wie eine größere Zahl von Mitgliedern der „Offene-Partei“-Bewegung. Und eine Vielzahl von Parteibüchern warteten auch heute bei den Mandatsprüfungen auf ihre Neumitglieder – wohl vergeblich.

Offenlegung: Der Autor ist SPD-Mitglied und war an dieser Mitgliederversammlung als wahlberechtigtes Mitglied anwesend.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.