Stadt Pforzheim reagiert auf Vorwürfe der FDP-Fraktion zu vermeintlichen Verzögerungen bei den Bädern.
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Auf den Vorwurf der FDP-Gemeinderatsfraktion, die Stadt würde bei den Bädern „verzögern“ und „undurchsichtige Kostenprognosen abgeben“, hat die Stadt Pforzheim mit einer überraschend geharnischten Mitteilung öffentlich auf ihrer Website geantwortet.
„Möglicherweise gefielen den Mitgliedern der FDP-Fraktion die kürzlich veröffentlichten Umfrageergebnisse der PZ nicht? Vielleicht gefalle auch die Tatsache nicht, dass eine Mehrheit des Gemeinderates zum Thema Bäder aktualisierte Grundsatzinformationen will?“
Mitteilung auf der Website der Stadt Pforzheim
Dem Vorwurf trete die Verwaltung klar entgegen: „An den Projekten ‚Neubau Emma-Jaeger-Bad‘ und ‚Rückbau Emma-Jaeger-Bad‘ wurde und wird seitens unserer Bäderbetriebe und den beauftragten Büros gearbeitet und nichts verzögert“, so Erster Bürgermeister Dirk Büscher. Zudem stünden die städtischen Kostenprognosen zum jetzigen Zeitpunkt auf einer Basis, die man „guten Gewissens“ als Grundlage nehmen könne. „Der Gemeinderat muss das wissen“, so Büscher.
Auf den Vorwurf, dass „erforderliche Abstimmungen zu städtebaulichen Rahmenbedingungen der Grund für Verzögerungen im Projektverlauf sind“, schreibt man bei der Stadt, dass Büscher bereits in der Werkeausschusssitzung ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass die Gesamtzeitpläne das Huchenfelder Bad und das Emma-Jaeger-Bad nach wie vor ihre Gültigkeit hätten. Durch die erforderliche Installation eines so genannten Verbaus waren Entscheidungen zu den Verbaugrenzen und damit die Größe des Grundstücks zu treffen. „Am Projekt wurde selbstverständlich weiter gearbeitet. Die Ausschreibung für den Rückbau wird unmittelbar nach der Sommerpause veröffentlicht. Aktuell müssen die Anforderungen an den Denkmalschutz mit eingearbeitet werden. Der eigentliche Rückbau soll dann nach Klärung mit der dann beauftragten Firma zum Jahresende beginnen“, so Büscher.
Aktuell diskutierte Kostensteigerungen seien schwer nachvollziehbar, so die Stadt weiter. Die ursprünglich berechneten Kosten für das Raumprogramm seien aufgrund der rasanten Kostensteigerungen und der veränderten Baupreisindizes auf das Vergabejahr hochgerechnet worden. „Diese Hochrechnung korrespondiert mit den Kostensteigerungen bei aktuell und tatsächlich umgesetzten Projekten“, so der Erste Bürgermeister. Man biete den gemeinderätlichen Gremien zu einem frühen Zeitpunkt Informationen „die vielleicht nicht immer gefallen, aber notwendig sind“, so Büscher. Selbstverständlich finde in derart komplexen Fragestellungen eine enge Abstimmung zwischen den Dezernaten statt.
