FDP-Fraktion will Integriertem Mobilitätsentwicklungsplan im Gemeinderat nicht zustimmen

Der "Kulturkampf gegen das Auto" müsse aufhören, so die Fraktion.

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In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November 2022 werde die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke in einer Pressemitteilung der Fraktion. „Der Integrierte Mobilitätsentwicklungsplan soll ein Leitfaden für die Entwicklungsrichtung Pforzheims und verbindliches Planungsinstrument für den Bereich Mobilität in der Stadt sein.“ Der „Kulturkampf gegen die individuelle Mobilität im Automobilbereich“ werde weder zu einer attraktiveren Stadt führen, noch Akzeptanz bei den Bürgern schaffen. „Die Pforzheimer wollen sich das Auto nicht kaputt machen lassen!“, so Rülke.

Stadträtin Monika Descharmes bezweifle, dass die Gedankenspiele des Integrierten Mobilitätsentwicklungsplanes, wonach „die Einführung weiterer Abgaben oder ein künstlich knapp gehaltener Parkraum zu mehr Akzeptanz bei den Autofahrern und zu weniger Verkehr in der Innenstadt führten“, in der Realität so stimmten. „Viele Menschen in Baden-Württemberg sind auf individuelle Mobilität angewiesen. Der Bericht stellt selbst fest, dass die Pforzheimer häufig auf das Auto zurückgreifen müssen. Der Abschlussbericht des Integrierten Mobilitätsentwicklungsplanes liest sich demnach wie eine Kampfansage an das Auto! Daher werden wir der Beschlussvorlage nicht zustimmen können“, so Descharmes.

In den Zielen, die im Juli 2021 im Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan definiert wurden, sollen in der Innenstadt unter anderen der Fuß- und Radverkehr gestärkt und der Autoverkehr sowie dessen Emissionen und reduziert werden. Hierzu wurden in den letzten Monaten bereits Informationsveranstaltungen und Ortsbegehungen durchgeführt. Mit der Durchführung des Mobilitätsentwicklungsplanes sollen nun konkrete Lösungen entwickelt werden, beispielsweise die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Carsharing-Angebote, fahrradbezogene Angebote und auch Anpassungen im Straßennetz.

Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.