Bürgerbewegung fordert gemeinsame Anstrengungen zum Demokratieschutz

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Fraktionierung im kommenden Gemeinderat solle ein "klarer Aufruf" an alle Parteien für ein "Ende von Einzellisten und übertriebener Selbstdarstellung" sein.

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Eine „Schockstarre“ scheine Teile der politischen Mandatstragenden und Verantwortlichen nach den Ergebnissen aus der Europa- und Kommunalwahl erfasst zu haben, so die Pforzheimer Bürgerbewegung „#Zusammenhalten Pforzheim“ in einer Mitteilung als Reaktion auf die Kommunalwahlen und das starke Abschneiden der in einigen Bundesländern als rechtsextrem geltenden AfD.

Mit Blick auf das Pforzheimer Ergebnis falle auf, dass nicht nur die AfD die stärkste Fraktion stelle, sondern überhaupt nur vier Listen aus eigener Kraft eine Fraktion bilden könnten. Von 17 Listen, die im neuen Gemeinderat sein werden, seien zehn mit nur einem Sitz und drei mit je zwei Sitzen vertreten. Dies sollte, so in der Mitteilung weiter, „ein klarer Aufruf an die demokratischen Parteien sein, das Zerlegen in Einzellisten und die teilweise übertriebene Selbstdarstellung schleunigst zu beenden“. Wenn eine rechtsextreme und teilweise als faschistisch einzuschätzende Partei gewählt werde und dies „wie in Pforzheim ohne eigenen Wahlkampf und klares Konzept für unsere Stadt“, dann seien alle gemeinsam gefordert, sich zu fragen, was die Ursache ist.

Als Reaktion fordert die Bürgerbewegung, dass nun „Demokratiearbeit aller Demokratinnen und Demokraten gemeinsam“ angesagt sei, von „Amts- und Mandatstragenden genauso wie allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt“. Bürgerbewegungen wie #Zusammenhalten Pforzheim müssten gestärkt werden, damit langfristig die demokratischen Strukturen erhalten bleiben beziehungsweise dort zurückgewonnen werden, wo sie offensichtlich nicht mehr greifen. Die demokratischen Parteien sollten aufhören, sich über kleine eigene Wahlerfolge „über Gebühr zu freuen und die Verluste der anderen zu beklatschen“. Das Zusammenhalten und nicht das Zerbröseln der Demokratie ist gefordert.

Die Bürgerbewegung #Zusammenhalten Pforzheim lade dazu ein, diesen Weg „gemeinsam in und mit der Stadtgesellschaft“ zu gehen. Nur so werde es möglich sein, die „Vereinfacher“ in der gesellschaftlichen, demokratischen Entwicklung zu stoppen. Die Angst der Menschen um den von ihnen aufgebauten Wohlstand überlagere dringend notwendige Veränderungen, um die Stadt und das Land zukunftsfähig zu machen. Diese Prozesse müssten gemeinsam vermittelt und es müsse um Wege gerungen werden. „Dazu gehört in einer Demokratie der Streit – danach geht es um den Kompromiss“, so in der Mitteilung. Diese Wege seien anstrengend und bedürften einer intensiven Vermittlung.

Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.