350 Besucher beim SPD-Neujahrsempfang mit Franziska Giffey

Gute Stimmung mit einer sehr lockeren und gut gelaunten Familienministerin.

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Dass hoher Ministerbesuch bei einem Neujahrsempfang zieht, hatten die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis bereits letztes Jahr mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel eindrucksvoll in Mühlacker bewiesen. Und auch dieses Jahr war die Turn- und Festhalle in Conweiler zum Bersten gefüllt – rund 350 Besucher wollten Familienministerin Franziska Giffey sehen und hören.

Dass Giffey eine „andere Art“ von Ministerin ist, wurde schon bei ihrem ersten Satz klar „Geht’s euch gut?“, fragte sie ins Plenum und wartete auf die Antwort. Offenkundig musste das Publikum diese verblüffende Ansprache kurz verdauen, denn die Antwort kam spärlich, dafür aber dann hörbar. Und schon war das Eis gebrochen.

Giffey ist aber nicht nur in Sachen Ansprache eine Art „Popstar“ der Regierung, sondern auch aufgrund ihres Lebenslaufes. Denn vor einem Jahr war die Neuköllnerin noch Bezirksbürgermeisterin eben dieses Berliner Stadtteiles, bevor sie im März 2018 überraschend ins Familienministerium wechselte. Dieser Jobwechsel war dann auch ein wichtiger Punkt ihrer Neujahrsrede: „Wichtig ist nicht, wo man herkommt, sondern wer man sein will“, so Giffey. Dazu passte, dass exakt vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, das Frauenwahlrecht erstmals bei der Wahl der Deutschen Nationalversammlung wahrgenommen werden konnte.

Schon als Bürgermeisterin lagen ihr besonders Kindertagesstätten sehr am Herzen. Das erst kürzlich verabschiedete „Gute-Kita-Gesetz“ ist so ein Projekt Giffeys, das in regelrecht atemberaubender Zeit geschrieben wurde. Mit diesem Gesetz investiert der Bund bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro in die Qualität der Kitas, um die Kinderbetreuung bundesweit zu verbessern.

Ebenfalls engagiert ist Giffey bei sehr substantiellen Themen, zum Beispiel dem Schutze der Demokratie. Die beginnt für die gebührtige Frankfurterin („Oder“, wie sie noch hinterherschickt mit dem Hinweis, dass sie das „Oder“ früher einmal gern weggelassen habe) schon mit der Deutschen Einheit: „Der Mauerfall ist doch der Glücksfall des letzten Jahrhunderts!“

Hier will sich die Politikerin dafür einsetzen, das auslaufende Projekt „Demokratie Leben“ mit einem „Demokratie-Fördergesetz“ zu ersetzen. Eine Einbringung in den Bundestag stünde bevor und dazu möchte sie den Einsatz aller Bürgerinnen und Bürger. Der direkte Aufruf an das Publikum zur Partizipation war da eigentlich schon gar nicht mehr notwendig, bevor Franziska Giffey nach rund einer Stunde wieder entschwand.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.