Gespräch zwischen Stadt und Polizei

Gespräch zwischen Stadt und Polizei, von links: Oberbürgermeister Peter Boch, Erster Bürgermeister Dirk Büscher, Martina Dann (Amt für öffentliche Ordnung), Elke Heilig (Leiterin Polizeirevier Pforzheim-Nord) Wolfgang Raff (Amt für öffentliche Ordnung), Karl Heinz Lachstädter (Leiter Polizeirevier Pforzheim-Süd)

Stadt und Polizei nehmen die Sorgen der Menschen ernst und wollen ihre Zusammenarbeit fortsetzen.

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Der Anschlag von Halle hat die Menschen deutschlandweit schockiert. In Pforzheim sorgten darüber hinaus auch zwei Videos für Verunsicherung, die in den letzten Tagen in den sozialen Medien kursierten. Beide betreffen das Sicherheitsempfinden der Bürger erheblich. Um die jüngsten Vorkommnisse mit der Polizei und dem Amt für öffentliche Ordnung zu diskutieren, hat Oberbürgermeister Peter Boch gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister Dirk Büscher zu einem Sicherheitsgespräch eingeladen.

„Von diesem Gespräch geht das Signal aus, dass Polizei und Stadt Pforzheim die Sorgen der Menschen ernst nehmen und – aufbauend auf dem Sicherheitskonzept Leo – ihre enge und gute Zusammenarbeit fortsetzen“, so Peter Boch. Mit am Tisch saßen neben dem Rathauschef und dem Sicherheitsdezernenten auch Elke Heilig, Leiterin des Pforzheimer Polizeireviers Nord, und Karlheinz Lachstädter, Leiter des Polizeireviers Süd, sowie Amtsleiter Wolfgang Raff und Abteilungsleiterin Martina Dann vom Amt für öffentliche Ordnung.

Polizei und Stadt schöpfen Möglichkeiten aus

Im Rahmen des Gesprächs wurden nochmals die positiven Effekte und Auswirkungen des Sicherheitskonzepts Leo festgehalten. „Dieses wirkt jetzt noch nach“, so Elke Heilig und Karlheinz Lachstädter. Auch im Anschluss an den kräfteintensiven Einsatz wurden Präsenzmaßnahmen in der Innenstadt und in der Umgebung des Hauptbahnhofs durchgeführt; die Reiterstaffel Baden-Württemberg wird noch bis Ende Oktober punktuell Präsenz zeigen. Konkretes Ergebnis des heutigen Termins: Die rechtlich möglichen Instrumentarien, die bereits genutzt werden und für die ein gemeinsamer Leitfaden existiert, werden konsequent weiter eingesetzt und gegebenenfalls fortentwickelt, die Ergebnisse werden dann der Öffentlichkeit vorgestellt. „Innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen schöpfen sowohl Polizei als auch Stadt ihre Möglichkeiten aus“, hält Erster Bürgermeister Dirk Büscher fest, der auch auf den Einsatz der City-Streife verweist: „Die starke Präsenz der City-Streife am Leopoldplatz – parallel zu den polizeilichen Maßnahmen – hat sich dort sehr bewährt“. Durch gezielte Ansprachen konnten wiederholt Streitigkeiten schon zu Beginn geschlichtet werden.

Der Anschlag von Halle

Nach dem Anschlag von Halle hat sich Oberbürgermeister Peter Boch – im Rahmen eines regelmäßigen Austausches – heute außerdem mit Rami Suliman, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, getroffen und konnte gegenüber der Polizei darüber berichten. „Wir müssen Antisemitismus in unserer Stadt wirksam bekämpfen“, ist der Rathauschef überzeugt. Stadt und Polizei sind sich einig, „dass alles dafür getan werden muss, damit sich die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde in Pforzheim sicher fühlen.“

Derzeit zeigt die Polizei noch rund um die Uhr an der Pforzheimer Synagoge Präsenz. Darüber hinaus hält Oberbürgermeister Boch dauerhafte Schutzmaßnahmen des Jüdischen Gotteshauses, zum Beispiel im Rahmen eines Objektschutzes, für sinnvoll und hat bereits mit Innenminister Thomas Strobl darüber gesprochen, wie eine personelle Entlastung und Verstärkung durch das Land Baden-Württemberg dafür aussehen könnte. „Wir haben vereinbart, zu möglichen Schutzmaßnahmen an und in der Synagoge im Gespräch zu bleiben“, so der Rathauschef.

(Pressemitteilung Stadt Pforzheim)

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.