„Großfraktion“ im Pforzheimer Gemeinderat trennt sich

Fraktion sieht eine insgesamt positive Bilanz in ihrer Arbeit. Auflösung nach "längerer Aussprache".

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Nach dem Abgang von Andreas Kubisch aus der bisherigen Fraktion von FDP/Freie Wähler/Unabhängige Bürger/Liste Eltern Deutschland, der gleichzeitig mit seinem Ausscheiden zusammen mit Uwe Hück die Gruppierung „Bürgerbewegung“ bildet, gehen nun auch die verbliebenen Fraktionsgruppen der bisherigen „Großfraktion“ ebenfalls getrennte Wege, wie die Fraktion mitteilt.

„Nach einer längeren Aussprache in der Fraktionssitzung am vergangenen Montag“ habe man sich „einvernehmlich entschieden“, die Fraktion aufzulösen. Dies sei jetzt auch der richtige Zeitpunkt, nach dem Abgang von Stadtrat Andreas Kubisch. „Wir kamen gemeinsam zu dem Ergebnis, dass wir den Abgang der LED zum Anlass nehmen wollen, für den Rest der Legislaturperiode kommunalpolitisch getrennte Wege zu gehen“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP) und seine beiden Stellvertreter Michael Schwarz (FW) und Bernd Zilly (UB).

Rülke kündigte an, dass die Stadträte der FDP im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 „im Sinne eines unverwechselbaren liberalen Profils“ nun wieder einmal eine eigenständige FDP-Fraktion bilden möchten. Schwarz sagte für die Freien Wähler: „Nach sieben Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit mit der FDP ist es für uns Freie Wähler an der Zeit, uns wieder als eigenständige politische Kraft zu präsentieren.“ Zilly ergänzt für die Unabhängigen Bürger: „Wir sehen uns als parteiunabhängige Wählervereinigung. In diesem Sinne wollen wir nun, trotz erfolgreicher Zusammenarbeit mit der FDP, unseren Weg in einer parteiunabhängigen Fraktion fortsetzen.“

Die Fraktion sei insgesamt sehr zufrieden mit dem bislang Erreichten, so die Stadträte von FDP, Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern einmütig. Die beiden zentralsten Wahlversprechen aller Beteiligten seien bereits erfüllt oder auf gutem Wege. „Wir haben allen unseren Wählern versprochen, bis zum Ende gegen das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost zu kämpfen und uns für den Erhalt aller Bäderstandorte einzusetzen.“ Beides habe man getan und „insbesondere in der Bäderfrage mit großem Erfolg“. Alleine in den letzten zwölf Monaten habe man zudem gemeinsam 18 Anträge in den Gemeinderat eingebracht, von denen einige bereits umgesetzt sind, andere noch in Bearbeitung seien.

Zukünftig zwei Fraktionen und eine Gruppierung

Mit dem Auseinanderbrechen der Fraktion trennt sich die Fraktion in zwei Fraktionen; die Fraktion der FDP bilden die Stadträte Hans-Ulrich Rülke, Alexander Bader, Janis Wiskandt und Jörg Wiskandt, die der Freien Wähler die Stadträte Michael Schwarz, Carol Braun und Hans-Joachim Haegele. Die beiden Stadträte der Unabhänigen Bürger, Bernd Zilly und Thomas Goßweiler bilden lediglich eine Gruppierung, weil ein Fraktionsstatus mindestens drei Stadträte erfordert.

Die größte Fraktion bildet nun alleinig die CDU mit neun Mitgliedern. Zusammen mit der Liste Eltern Deutschland war die FDP/FW/UB/LED-Fraktion mit zehn Stadträten bisher eben die „Großfraktion“ mit den meisten Stadträten.

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