Stadt Pforzheim plant exklusive „Döner-Steuer“

Döner Kebab (Symbolbild, Foto: Francisco De Legarreta via Unsplash.com)

Zusätzliche Steuerquelle soll Millionenbetrag für städtischen Haushalt liefern. Currywürste auch betroffen, nicht jedoch Pommes.

(Lesezeit: 4 Minuten)

Zur Sicherung der städtischen Finanzen greift die Stadt Pforzheim auf ein kreatives Mittel zur Steuererhebung und führt eine Steuer für bestimmte Imbissgerichte ein. Die „Döner-Steuer“ soll dabei jährlich einen einstelligen Millionenbetrag in den Stadtsäckel spülen und neben den Einnahmen durch die Verkehrsüberwachung ein weiteres Standbein zur lokalen Finanzierung des städtischen Haushalts werden. „Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unsere Haupteinnahmequellen“, so Finanzdezernent Dirk Büscher, „aber bekanntlicherweise treibt’s der Hunger rein.“ Eine Vorlage für den Gemeinderat befinde sich in den letzten Zubereitungsschritten und soll zunächst dem Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung heiß im Brot serviert werden.

Umgesetzt werden soll die Döner-Steuer mit einem Aufschlag, der intern als „Pforzheim-Steuer“ bezeichnet wird. Hierbei soll auf den Bruttopreis eines Produktes, das mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent ausgezeichnet ist, ein zusätzlicher Betrag in Höhe von exakt 11,214 Prozent aufgeschlagen werden. Dieser Aufschlag sorgt dann dafür, dass ein in der Mehrwertsteuer ermäßigtes Produkt exakt so viel kostet, als ob es mit dem normalen Mehrwertsteuersatz berechnet würde.

Das wiederum könnte zu Problemen bei modernen Kassensystemen führen, die keine Möglichkeiten für die Auszeichnung der zusätzlichen Steuer anbieten. Betroffene Gastronomen sollen sich diesbezüglich an ihren Steuerberater wenden, um nähere Details zu klären.

„Döner-Steuer“ auch für Currywürste

Die Pressestelle der Stadt bestätigt unserer besorgten Redaktion, dass die Döner-Steuer auch für den Verkauf von zubereiteten Currywürsten gelten wird. „Wir müssen da tatsächlich zuschauen, dass wir da keine Bevölkerungsgruppen benachteiligen“, so ein Sprecher der Stadt, der hinterherschickt, dass es bei den bezeichneten Bevölkerungsgruppen nicht um ausländische Mitmenschen geht, sondern um Menschen, die Liebhaber von Döner beziehungsweise Currywürsten sind, da es nach neuesten Untersuchungen hierbei wenig Überschneidungseffekte gibt. Döner-Esser sollen dabei selten Currywürste essen und umgekehrt.

Für Pommes frites soll die Pforzheim-Steuer zunächst übrigens nicht gelten. Hintergrund hier ist, dass die Stadt Rücksicht auf Pforzheims Partnerstadt St. Maur nehmen möchte: „Gut gemachte Pommes frites verbindet uns“, so Büscher.

Zur deutlichen Visualisierung müssen Gastronomen diese „Pforzheim-Steuer“ gesondert auszeichnen. Finanzdezernent Dirk Büscher und WSP-Chef Oliver Reitz versprechen sich durch die deutliche Auszeichnung einen besonderen Werbeeffekt, insbesondere bei Produkten, die in Pforzheim gekauft und außerhalb der Stadt verzehrt werden sollen. „Was in Pforzheim gemacht wird, soll auch beim Preis deutlich als Pforzheim-Produkt gekennzeichnet sein“, so Reitz auf Anfrage.

Beispielhaft ergibt sich daher zukünftig folgende verpflichtende Preisauszeichnung, die im Rahmen der Einführung der Steuer in einer gesonderten Stadtverordnung festgehalten wird:

Döner (mit Alles und Scharf): 4,50 Euro
(inklusive 7 Prozent Mehrwertsteuer plus 11,214 Prozent nicht abzugsfähige Pforzheim-Steuer)

Die korrekte Auszeichnung soll nach einer einmonatigen Karenzzeit dann durch Kräfte des Amts für öffentliche Ordnung mit Mitteln der Verkehrsüberwachung kontrolliert werden. Dazu soll das Geschwisterpaar „Micha“ und „Ella“, die beide erfolgreich in der Verkehrsüberwachung eingesetzt werden, um einen Bruder namens „Besim“ ergänzt werden. Zur besonderen Tarnung werde dieser in Form eines vollständig drehbaren Dönerspießes aufgebaut.

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Besim Karadeniz
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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.