Turbulente Pforzheimer SPD-Mitgliederversammlung

Katja Mast und Christoph Mährlein während der SPD-Mitgliederversammlung am 5. Dezember 2019

Katja Mast beklagt öffentlich in Medien geführte Spekulationen über eine Bundestagskandidatur von Uwe Hück.

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Die Mitgliederversammlung der Pforzheimer SPD, die eigentlich vor allem unter dem Stern der Neuwahl des nächsten Kreisvorstands stehen sollte, entwickelte sich im Veranstaltungsraum des DRK-Kreisverbandes am Mittwochabend vor 70 SPD-Genossen zu einem offenen Schlagabtausch über das Bundestagsmandat und der Art und Weise der Diskussion mit- und übereinander.

Katja Mast zeigte in ihrem als Bericht aus ihrer Berliner Arbeit begonnen Redebeitrag deutliches Missfallen darüber, dass in der Öffentlichkeit über ihr Bundestagsmandat gesprochen wird. In einer Pforzheimer Tageszeitung hatte der stellvertretende Kreisvorsitzende Christoph Mährlein unlängst strategische Überlegungen unter anderem darüber getätigt, ob der neu in den Gemeinderat gewählte Uwe Hück für den Bundestag kandidieren sollte. „Es gab laufend Artikel und Getuschel, in den Zeitungen und in der Öffentlichkeit“, so Mast empört, „auf jeder Veranstaltung werde ich darauf angesprochen.“

„Ich will keine Überschriften in den Zeitungen lesen: Hück gegen Mast“, so Katja Mast weiter. Sie sagte auch, dass sie nicht aus der Zeitung erfahren wolle, wer nächster SPD-Kreisvorsitzender wird. „Weil ich nicht finde,“ so Mast, „dass wir beginnen sollte, über die Zeitung miteinander zu sprechen.“ Ihre Kritik richtete sich auch an Uwe Hück, der kürzlich im Pforzheimer Kurier sagte, dass er keinem „Lager“ angehöre und sich „auch Katja Mast sehr verbunden“ fühle. „Das ist keine Rückendeckung“, so Mast, „das ist nicht Versammeln hinter der SPD-Bundestagsabgeordneten.“ Diese Berichte schaden der SPD, „dem Mandat und der Würde des Amtes“ und die „anonymen Stichwortgeber schaden der ganzen Partei“.

Mährlein weist Vorwürfe zurück

„Das wir das hier jetzt austragen, ist vielleicht auch ganz gut“, antwortete Christoph Mährlein. Es habe in den „internen Kreisen“ erhebliche Diskussionen gegeben. „Es ist nicht richtig, dass ich mit Katja nicht über diese Fragen gesprochen hätte. Das hat sie euch nicht gesagt, das ist euch aufgefallen“, so Mährlein. „Ich habe hier nicht hintenherum intrigiert und ich will sagen, dass ich Katja außerordentlich schätze als Mensch, als Politikerin und sie unterstütze“. Sie habe seine Unterstützung in der letzten Zeit nicht mehr gewollt, was er bedaure. Er habe jedoch „nie gesagt“, dass sie ihre politische Arbeit nicht fortsetzen solle. „Katja ist eine herausragende Politikern, die für uns sehr wichtig ist und für die SPD enorm wichtig ist. Er unterstütze sie in „jeder Form“, dass sie wieder in den nächsten Bundestag einziehe. Was er im Artikel angesprochen habe, habe er nicht erfunden, sondern die Frage ausgesprochen, die seit einiger Zeit nach Uwe Hücks Eintritt in die politische Landschaft Pforzheims im Raum stünde, nämlich wo seine politische Zukunft sei. „Wir können es uns nicht leisten, gute Leute wegzubeißen“, so Mährlein.

Hück „verwundert“, dass mit ihm noch keiner gesprochen habe

„Ich bin schon verwundert,“ so Hück in seinem Redebeitrag, „mit mir hat noch gar keiner gesprochen. Aber über mich redet man sehr viel. Und was ich mache und was ich nicht mache, werde ich heute, morgen und übermorgen nicht sagen, sondern in einem demokratischen Land ist das gute Recht, dann die Entscheidung zu treffen, wenn die Person sagt, Ja, ich will.“

In einzelnen Redebeiträgen zeigten sich viele Genossen überrascht über die Entwicklungen. Zustimmung herrschte vor allem über die Forderung, interne, personelle Gespräche auch intern zu führen, bis sie geklärt seien.

Vorstandswahlen

Trotz deutlich überzogenem Zeitplan wurde ein Großteil der turnusmäßig notwendig gewordenen Vorstandswahlen durchgeführt. Neuer Kreisvorsitzender ist Christoph Mährlein, der allerdings mit nur 30 Ja-Stimmen von insgesamt 57 Stimmen eine Zustimmung von 52,6 % erreichte. Neue Stellvertreter sind Johanna Kirsch und Eray Aydin. Zum Schriftführer gewählt wurde Jonathan Trapp, neue Pressesprecherin ist Anita Heger. Zu Beisitzern wurden Peter Heissenberger, Kristin Gegenheimer, Ralf Fuhrmann, Esad Esmer, Eva Stein, Monika von Felbert und Uwe Hück gewählt.

Weitere Wahlgänge für Schiedsgericht und Kassenprüfer werden auf einen Termin in den Januar verschoben. Ebenso geriet die Diskussion über die geplante Zusammenlegung der bisherigen drei Pforzheimer SPD-Ortsvereine zu einem einzigen zu einem Randthema.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über zwanzigjährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.