Stadt stellt Öffnungsstrategie vor – vergeblich

Land erteilt auch zweitem Anlauf mit überarbeitetem Konzept für eine "Öffnungsstrategie" während der Corona-Pandemie eine Absage.

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Wie gestern angekündigt stellte die Stadt heute ihre Öffnungsstrategie „Perspektiven mit Augenmaß“ öffentlich zur Verfügung, das am gestrigen Mittwoch dem Land Baden-Württemberg zur Genehmigung vorgelegt wurde. Das Konzept solle während der Corona-Pandemie „den Menschen eine Perspektive bieten, zumindest in Teilbereichen den Zugang zu Versorgungsangeboten des nicht-täglichen Bedarfs sowie die Teilhabe am gesellschaftlichen und somit auch am kulturellen Leben zu ermöglichen“, wie die Stadtverwaltung in einer Mitteilung schreibt.

„Ziel ist es, auf der Basis eines breiten Angebots an Schnelltests allen Pforzheimerinnen und Pforzheimern wieder einen Lebensalltag mit gewissen Freiräumen zu eröffnen, wenn die Infektionslage es zulässt. Dabei gehen wir mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein vor“, so Oberbürgermeister Peter Boch. Bedingung dafür sei allerdings, dass die Inzidenzwerte stabil unter 100 liegen. „Das Projekt ist eng an das Infektionsgeschehen gekoppelt und kann daher jederzeit kurzfristig wieder beendet werden“, erläutert der Rathauschef weiter.

Sozialministerium lehnt indes weitere Modellversuche neben Tübingen ab

Auf die Öffnungsstrategie reagierte die Landesregierung indes praktisch postwendend. Zum jetzigen Zeitpunkt würden Prüfungen von Anträgen und Interessensbekundungen zu weiteren Modellprojekten im Rahmen von Öffnungsstrategien aufgrund der derzeitigen Infektionslage in Baden-Württemberg zurückgestellt.

Öffnungsstrategie mit eng verzahnter Testinfrastruktur

Eingebunden werden sollen dabei Restaurants, Cafés, Ladenlokale, Verkaufsräume und Kultureinrichtungen im gesamten Pforzheimer Stadtgebiet. Ausdrücklich sollen dabei auch Geschäfte, gastronomische Betriebe und Einrichtungen eingebunden werden, „die gemäß aktueller Landesverordnung regulär erst öffnen dürften, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 50 läge“.

Die Stadt setzt in ihrem Konzept auf ähnliche Bausteine, wie auch Tübingen. Zum Kernstück soll dabei eine umfassende Strategie mit Antigen-Schnelltests und der bereits implementierten „dezentralen Landschaft von durch das Gesundheitsamt beauftragten Teststandorten“ werden. Als Zugangsvoraussetzung für die in der Öffnungsstrategie eingebundenen Betriebe und Standorte ist für Personen am dem sechsten Lebensjahr ein negatives Testergebnis erforderlich, das nicht älter als 24 Stunden sein darf. Das Testergebnis muss dabei vom Testzentrum oder anderen durchführenden Stellen wie Apotheken oder Ärzte zu bescheinigt werden. Da es noch keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse darüber gebe, ob geimpfte Personen das Virus übertragen können oder nicht, gelte die Testpflicht auch für bereits geimpfte Personen.

Kontrollen bei Betrieben und Einrichtungen

Zur Durchsetzung der Öffnungsstrategie müssen beim Zutritt zu Betrieben, Einrichtungen und Restaurants/Cafés die 24-Stunden-Tagestickets vorgezeigt werden – erst bei einem gültigen Testergebnis dürfen entsprechende Personen unter Einhaltung der allgemeinen Hygienerichtlinien eintreten. Die auf dem 24-Stunden-Tagesticket aufgedruckten QR-Codes sollen beim Eintreten dazu genutzt werden, sich auch gleich mit den eigenen Kontaktinformationen zu registrieren. Dabei sollen technische Insellösungen vermieden werden. Ebenfalls möglich sollen Einkäufe via „Click & Meet“ sein, bei denen Personen vorab einen Einkaufstermin reservieren.

Auch Innengastronomie

Neben der Außengastronomie, die ohne vorherige Reservierung – aber auch hier mit Prüfung des Testergebnisses – aufgesucht werden dürfe, will das Konzept ausdrücklich auch den Besuch in geschlossenen Räumen ermöglichen. Hier müsse dann allerdings zusätzlich vorab reserviert werden. In geschlossenen Räumen gelten dann Pflichten zum Abstand, der Gesamtpersonenzahl und der Anzahl von maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten, die gemeinsam an einem Tisch sitzen dürfen.

Stadt will wissenschaftliche Begleitung

Durch die Hochschule Pforzheim und des dortigen Lehrstuhls für angewandte Informatik möchte die Stadtverwaltung ihre Öffnungsstrateie „umfassend wissenschaftlich“ begleiten mit der „empirischen Auswertung der mitunter komplexen Datensätzen“, die sich aus dem Konzept ergeben.

Zusätzlich werde von der Hochschule angeboten, bei der Nachverfolgbarkeit mitzuwirken, „Abwasser auf möglichst feiner Granularität zu testen“, Raumfilterung in Gebäuden mit Publikumsverkehr zu analysieren und „Prognosen auf der Basis feiner Granularität einzelner ‚Hot Spots‘ zu erstellen“.

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Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, ist Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Er ist beruflich selbstständiger Web-Berater und -Entwickler. Neben PF-BITS betreut er mehrere weitere Online-Projekte und kann auf einen inzwischen über 25-jährigen Online-Erfahrungsschatz zurückblicken. Neben der technischen Betreuung von PF-BITS schreibt er regelmäßig Artikel und Kolumnen und ist zuständig für den Kontakt zu Partnern und Autoren.