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StartseitePolitik

Politik

Politik

Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar

Sonntag, 29. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar
Land strebt bei der Planung einer Erstaufnahmeeinrichtung „Einvernehmen“ mit Stadt- und Landkreisen an – garantiert das aber nicht.

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Politik

FDP-Fraktion für Geschwindigkeitsüberwachungen – aber gegen weiteren mobilen Blitzer

Donnerstag, 26. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für FDP-Fraktion für Geschwindigkeitsüberwachungen – aber gegen weiteren mobilen Blitzer
Fraktion fürchtet unter anderem um „ausbleibende Kundschaft“.

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Politik

Forderungen nach barrierefreier Tiefgarage

Mittwoch, 25. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Forderungen nach barrierefreier Tiefgarage
Park Service Hüfner kündigt bessere Ausschilderung des Aufzugs an. Fraktion fordert Einbau eines zweiten Aufzugs zum Waisenhausplatz.

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Politik

Fraktion FW/UB sieht Chance für „zeitnahes Hallenbad“ verspielt

Donnerstag, 19. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Fraktion FW/UB sieht Chance für „zeitnahes Hallenbad“ verspielt
Fraktion rechnet mit Fertigstellung des neuen Bades nicht mehr „in diesem Jahrzehnt“.

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Politik

Grüne Liste will Änderung des Bebauungsplanes für Bader-Immobilie

Donnerstag, 19. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Grüne Liste will Änderung des Bebauungsplanes für Bader-Immobilie
Änderung des Bebauungsplanes soll dafür sorgen, Flächen nicht dem Gewerbe zu „entziehen“.

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Politik

FDP-Fraktion und Förderverein des Wartbergbades äußern sich zur Entscheidung für ein Wartbergbad

Mittwoch, 18. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für FDP-Fraktion und Förderverein des Wartbergbades äußern sich zur Entscheidung für ein Wartbergbad
FDP-Fraktion wertet Entscheidung zugunsten eines Wartbergbades als „doppelten Pyrrhussieg“ für die CDU.

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Politik

Ehemaliges Thales-Gebäude wird wieder für Geflüchtete genutzt

Mittwoch, 18. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Ehemaliges Thales-Gebäude wird wieder für Geflüchtete genutzt
Mit der Anmietung sollen für bis zu 500 Geflüchtete Plätze geschaffen werden.

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Politik

Bisheriger Standort des Emma-Jaeger-Bades ist Geschichte

Dienstag, 17. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Bisheriger Standort des Emma-Jaeger-Bades ist Geschichte
Mit knappem Ergebnis verwirft Gemeinderat bisherige Bäderstrategie. SPD setzt sich mit Familienbad durch.

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Politik

Critical Mass begrüßt Ankündigung zum Radwegeausbau

Dienstag, 17. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Critical Mass begrüßt Ankündigung zum Radwegeausbau
Pforzheim von „paradiesischen Verhältnissen“ aktuell noch „leider ein gutes Stück weg“.

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Politik

OB Boch sieht sich in Kritik Hagers bestätigt

Montag, 16. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für OB Boch sieht sich in Kritik Hagers bestätigt
Stadt wolle „keine Unterstützung für Planungen geben“, wenn das Land nach Ansiedlung einer Erstaufnahmestelle keine Reduzierung von Asylbewerbern zusichere.

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Politik

OB Boch und Alt-OB Hager mit unterschiedlichen Auffassungen zu frühen Plänen einer Landeserstaufnahmestelle

Freitag, 13. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für OB Boch und Alt-OB Hager mit unterschiedlichen Auffassungen zu frühen Plänen einer Landeserstaufnahmestelle
OB Boch verweist darauf, dass Pforzheim weniger Menschen aufnehmen hätte müssen – Alt-OB Gert Hager widerspricht.

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Politik

Forderungen nach Offenheit bei LEA-Frage

Donnerstag, 12. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Forderungen nach Offenheit bei LEA-Frage
Zur Ansiedlung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Flüchtlinge äußern sich die SPD und die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler/Unabhängigen Bürger.

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Politik

Rülke widerspricht der Stadt in Sachen Vorkaufsrecht der Bader-Immobilie

Samstag, 7. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Rülke widerspricht der Stadt in Sachen Vorkaufsrecht der Bader-Immobilie
Stadt könne, so Rülke, ein Vorkaufsrecht geltend machen, wenn es sich um Flächen handelt, für die der Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung festsetzt.

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Politik

Stadt Pforzheim trauert um Altstadtrat Fritz Sinzenich

Samstag, 7. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Stadt Pforzheim trauert um Altstadtrat Fritz Sinzenich
Überzeugter Brötzinger stirbt im Alter von 83 Jahren.

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Politik

Stadt sieht kein Vorkaufsrecht für das Bader-Gebäude

Donnerstag, 5. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Stadt sieht kein Vorkaufsrecht für das Bader-Gebäude
CDU wähnt Rülke „schon im Wahlkampf“.

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