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StartseiteGemeinderatsantrag

Gemeinderatsantrag

Politik

Forderung für Quartiersmanagement in allen Stadtteilen

Donnerstag, 30. Januar 2025 Besim Karadeniz
Quartiersmanagements sollen Bürgerbeteiligung stärken und der Vereinsamung von Menschen entgegenwirken.

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Politik

Samstagsparken in der Innenstadt zukünftig im Pauschaltarif?

Mittwoch, 4. Dezember 2024 Besim Karadeniz
CDU-Gemeinderatsfraktion will ein Parkkonzept namens „Immer-wieder-samstags“ mit einem Pauschaltarif.

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Politik

CDU-Gemeinderatsfraktion will „Preis für Zivilcourage“ einsetzen

Mittwoch, 27. November 2024 Besim Karadeniz
Jährlich zu vergebener Preis soll an Menschen oder Institutionen vergeben werden, die sich für das Gemeinwohl verdient machen.

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Politik

Stadträte fordern Konzept zur „Attraktivitätssteigerung“ der Innenstadt

Montag, 11. November 2024 Besim Karadeniz
Neben einer Verkehrsberuhigung der Zerrennerstraße auch Wünsche für Umgestaltung des Enzufers am Waisenhausplatz.

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Politik

CDU-Fraktion setzt sich für neue Landesgartenschau ein

Freitag, 11. Oktober 2024 Besim Karadeniz
Fraktion will entsprechende Prüfung durch die Stadtverwaltung erreichen.

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Politik

SPD und CDU fordern kostenlose Kitaplätze in Pforzheim

Freitag, 4. Oktober 2024 Besim Karadeniz
Zwei getrennte Gemeinderatsanträge als Erfüllung von Wahlversprechen zum gleichen Thema.

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Politik

Stadträte fordern Handhabe bei streunenden Katzen

Montag, 19. August 2024 Besim Karadeniz
Katzenschutz soll rechtlichen Rahmen für schnelles Eingreifen von Tierschützern und Behörden geben.

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Politik

CDU-Fraktion schlägt Rückbau des Umbaus der Zerrennerstraße vor

Donnerstag, 18. Juli 2024 Besim Karadeniz
Kreuzungsbereich zur Leopoldstraße soll nach Plänen der Fraktion wieder alte Spurführung bekommen.

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Politik

CDU-Gemeinderatsfraktion will kleinere Altpapiertonnen

Sonntag, 15. Oktober 2023 Besim Karadeniz
Kleinere Altpapiertonne soll für Haushalte attraktiv werden, um zukünftig Altpapierbündel zu vermeiden.

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Politik

CDU-Fraktion will Finanzierung für Kurse zur Medienbildung

Dienstag, 11. Juli 2023 Besim Karadeniz
Bisherige Kurse für Medienprävention und -kompetenz in Schulen sollen mit einem festen Finanzierungsbetrag institutionalisiert werden.

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Politik

FDP-Fraktion will Deckelung bei der Grundsteuer

Donnerstag, 29. Juni 2023 Besim Karadeniz
Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B soll „unverhältnismäßige Belastungen“ für Grundstücksbesitzer vermeiden.

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Politik

CDU-Fraktion fordert Vergünstigungen für städtische Beschäftigte

Dienstag, 13. Juni 2023 Besim Karadeniz
Stadt soll auf diese Weise die Attraktivität als Arbeitgeberin stärken.

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Politik

Grüne Liste will Verdichtungen im Wohnungsbau durch „Stelzenhäuser“

Mittwoch, 26. April 2023 Besim Karadeniz
Bei solchen Gebäuden könnten bestehende Parkplätze überbaut und erhalten werden.

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Politik

Zerrennerstraße soll „aufgewertet“ werden

Mittwoch, 12. April 2023 Besim Karadeniz
Unter anderem mehr Begrünung zwischen Leopoldstraße und Waisenhausplatz geplant, ebenso ein ebenerdiger Übergang.

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Politik

CDU-Fraktion will Prüfung der Folgen der Grundsteuerreform

Montag, 3. April 2023 Besim Karadeniz
Folgen der Grundsteuerreform sollen durch eine Senkung des Grundsteuer-Hebesatzes für Aufkommensneutralität bei der Stadt und für Tragfähigkeit bei Grundbesitzern sorgen.

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