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Politik

Politik

Gemeinderat soll Willensbekundung zu Erstaufnahmeeinrichtung abgeben

6. März 2023 @ 21:24 Besim Karadeniz

Befürwortung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung in Pforzheim soll mit hundertprozentiger Durchsetzung des LEA-Prinzips einhergehen. [Weiterlesen]

Politik

Hat die Stadt beim Verzicht auf Vorkaufsrecht den Gemeinderat übergangen?

3. März 2023 @ 13:45 Besim Karadeniz

Rülke wirft Boch „Verheimlichung“ aufgrund der Ausstellung eines Negativzeugnisses zum Grundstücksverkauf des Bader-Geländes vor. [Weiterlesen]

Politik

Stadt Pforzheim erhält Förderzusage für Projekt in der Oststadt

2. März 2023 @ 00:02 Besim Karadeniz

3,6 Millionen Euro aus einem Fördertopf des Klima- und Transformationsfonds. Stadt bewarb sich mit einem Konzept für einen Quartierparks. [Weiterlesen]

Politik

CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA

20. Februar 2023 @ 23:55 Besim Karadeniz

Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung. [Weiterlesen]

Politik

Zwei neue Amtsleiterinnen bei der Stadt Pforzheim

15. Februar 2023 @ 23:41 Besim Karadeniz

Gemeinderat beschließt Amtsleitungen des Grünflächen- und Tiefbauamtes sowie des neuen Amtes für Digitalisierung und Organisation. [Weiterlesen]

Politik

Stadt will Verkauf des Papierfabrikgeländes in Dillweißenstein verhindern

14. Februar 2023 @ 19:34 Besim Karadeniz

Gemeinderat könnte bei ehemaliger Papierfabrik in Dillweißenstein von einem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Entscheidung Ende Februar. [Weiterlesen]

Politik

Krichbaum fordert Sachstand zum Bundeswehr-Materiallager in Huchenfeld

9. Februar 2023 @ 15:12 Besim Karadeniz

Ursprünglich angepeiltes Datum der Wiederinbetriebnahme im April steht vor der Türe. [Weiterlesen]

Politik

CDU-Gemeinderatsfraktion fordert Erhöhung des Begrüßungsgeldes für Studierende

7. Februar 2023 @ 22:33 Besim Karadeniz

Zusätzlich soll die Beantragung des Begrüßungsgeldes vereinfacht werden und gleich bei der Anmeldung des Wohnsitzes erfolgen. [Weiterlesen]

Politik

Bundesweite Initiative plädiert für Tempo 30 in Innenstädten

7. Februar 2023 @ 22:08 Besim Karadeniz

Bürgermeisterin Schüssler „erfreut“ über Entwicklung. [Weiterlesen]

Politik

Fraktionen beantragen Sondersitzung zum Bader-Areal

3. Februar 2023 @ 17:52 Besim Karadeniz

Fraktionen wollen Gemeinderatsentscheidungen zu Änderung des Bebauungsplans nebst einer Veränderungssperre herbeiführen. [Weiterlesen]

Politik

Freie Wähler/Unabhängige Bürger fordern Lichten des „Tempo-Dschungels“

1. Februar 2023 @ 23:28 Besim Karadeniz

Fraktion sind „dringenden Nachbesserungsbedarf“ an Tempolimit-Stellen in der Stadt. [Weiterlesen]

Politik

CDU-Fraktion will flexiblere Kita-Beiträge bei Personalmangel

1. Februar 2023 @ 22:42 Besim Karadeniz

Eltern sollen Beiträge erstattet bekommen, wenn Kinder aus Mangel an Personal nicht in die Kita können. [Weiterlesen]

Politik

Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar

29. Januar 2023 @ 22:27 Besim Karadeniz

Land strebt bei der Planung einer Erstaufnahmeeinrichtung „Einvernehmen“ mit Stadt- und Landkreisen an – garantiert das aber nicht. [Weiterlesen]

Politik

FDP-Fraktion für Geschwindigkeitsüberwachungen – aber gegen weiteren mobilen Blitzer

26. Januar 2023 @ 22:09 Besim Karadeniz

Fraktion fürchtet unter anderem um „ausbleibende Kundschaft“. [Weiterlesen]

Politik

Forderungen nach barrierefreier Tiefgarage

25. Januar 2023 @ 22:58 Besim Karadeniz

Park Service Hüfner kündigt bessere Ausschilderung des Aufzugs an. Fraktion fordert Einbau eines zweiten Aufzugs zum Waisenhausplatz. [Weiterlesen]

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