Politik
FDP-Fraktion will nächsten Gemeinderat über Kombibad entscheiden lassen
Fraktion kritisiert Vorgehen, dass noch der alte Gemeinderat über Finanzierung entscheiden soll.
FDP-Gemeinderatsfraktion
Wirtschaft
Das Ende der Galeria in Pforzheim
Stadträte fordern eine Zwischennutzung bis zu einer endgültigen Lösung.
Meinung
Wahlgeschenke auf Kosten der Allgemeinheit
Wollen CDU, FDP und AfD mit vergifteten Geldgeschenken gute Stimmung bei Unternehmern einkaufen und warum sollen Unternehmer diesen faulen Handel nicht merken?
Politik
FDP-Fraktion will neuen Anlauf bei Kauf des Papierfabrikgeländes
Fraktion will Wohnraum auf Papierfabrikgelände.
Politik
FDP-Fraktion will Deckelung bei der Grundsteuer
Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B soll „unverhältnismäßige Belastungen“ für Grundstücksbesitzer vermeiden.
Politik
FDP-Fraktion hinterfragt Homeoffice-Strategie der Stadtverwaltung
Zeitgemäße Rahmenbedingungen seien unabdingbar für „zufriedene Mitarbeiter“ und im Wettbewerb um Arbeitskräfte.
Politik
Forderung nach Übernahme insolventer Biogasanlage durch die Stadtwerke Pforzheim
Biogasanlage „eine sinnvolle Ergänzung im Portfolio der Stadtwerke“, so die Fraktion.
Politik
CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA
Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung.
Politik
Fraktionen beantragen Sondersitzung zum Bader-Areal
Fraktionen wollen Gemeinderatsentscheidungen zu Änderung des Bebauungsplans nebst einer Veränderungssperre herbeiführen.
Politik
FDP-Fraktion für Geschwindigkeitsüberwachungen – aber gegen weiteren mobilen Blitzer
Fraktion fürchtet unter anderem um „ausbleibende Kundschaft“.
Politik
Rülke widerspricht der Stadt in Sachen Vorkaufsrecht der Bader-Immobilie
Stadt könne, so Rülke, ein Vorkaufsrecht geltend machen, wenn es sich um Flächen handelt, für die der Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung festsetzt.
Politik
Weiterer gemeinderätlicher Gegenwind für Landeserstaufnahmestelle in Pforzheim
Auch Stadträte von „Wir in Pforzheim/Die Linke“ lehnen eine Erstaufnahmestelle ab und fordern Prüfung eines Vorverkaufsrechts für das Gebäude.
Politik
Forderung nach Grundsatzentscheidung zu einer Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge
Entscheidung für eine Landeserstaufnahmestelle dürfe nicht im Hinterzimmer beschlossen werden.
Politik
Nachtragsvertrag zu Streitfrage der Mietkosten bei den Schlossberghöfen
Außerdem wird der Übergabetermin für die neuen Gebäude aufgrund Verzögerungen beim Bau auf Ende Januar 2025 verschoben.
Politik
FDP-Fraktion „verwundert“ bei Gebaren in Sachen Brandschutz im neuen Technischen Rathaus
Investor versuche, so die Fraktion, die Stadt „schamlos auszunehmen“.