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StartseiteLandeserstaufnahmestelle

Landeserstaufnahmestelle

Politik

Landesregierung nimmt Abstand von LEA-Plänen in Pforzheim

Montag, 25. März 2024 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Landesregierung nimmt Abstand von LEA-Plänen in Pforzheim
Oberbürgermeister Peter Boch und FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke zeigen sich zufrieden über Entscheidung.

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Politik

Gemeinderat lehnt eine Erstaufnahmeeinrichtung ab

Dienstag, 4. April 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Gemeinderat lehnt eine Erstaufnahmeeinrichtung ab
Gemeinderat stimmt auch über Kombibad-Planung und über Erhöhung der Eintrittspreise in die Freibäder ab.

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Politik

Auch Unabhängige Bürger sehen Landeserstaufnahmeeinrichtung kritisch

Montag, 3. April 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Auch Unabhängige Bürger sehen Landeserstaufnahmeeinrichtung kritisch
Auch die Unabhängigen Bürger bezweifeln eine Zusicherung zum LEA-Privileg.

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Politik

Stadträte positionieren sich gegen eine Landeserstaufnahmeeinrichtung

Sonntag, 2. April 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Stadträte positionieren sich gegen eine Landeserstaufnahmeeinrichtung
Rülke erwartet trotz einer Zusicherung eines maximalen LEA-Privilegs weitere Zuteilungen von Flüchtlingen.

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Politik

Gemeinderat soll Willensbekundung zu Erstaufnahmeeinrichtung abgeben

Montag, 6. März 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Gemeinderat soll Willensbekundung zu Erstaufnahmeeinrichtung abgeben
Befürwortung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung in Pforzheim soll mit hundertprozentiger Durchsetzung des LEA-Prinzips einhergehen.

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Politik

Hat die Stadt beim Verzicht auf Vorkaufsrecht den Gemeinderat übergangen?

Freitag, 3. März 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Hat die Stadt beim Verzicht auf Vorkaufsrecht den Gemeinderat übergangen?
Rülke wirft Boch „Verheimlichung“ aufgrund der Ausstellung eines Negativzeugnisses zum Grundstücksverkauf des Bader-Geländes vor.

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Politik

CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA

Montag, 20. Februar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für CDU und FDP streiten um „Rechentricks“ in Sachen LEA
Einen verbalen Schlagabtausch liefern sich die Pforzheimer CDU und die FDP-Gemeinderatsfraktion rund um das Thema Landeserstaufnahmeeinrichtung.

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Stadtleben

Seebrücke und Kirchen gegen ein „Sammellager“ in Pforzheim

Freitag, 10. Februar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Seebrücke und Kirchen gegen ein „Sammellager“ in Pforzheim
Organisationen sprechen sich weiterhin für langfristige Unterbringung von Geflüchteten aus und lehnen Erstaufnahmeeinrichtungen ab.

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Stadtleben

Stadt plant Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlingsunterbringung

Mittwoch, 8. Februar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Stadt plant Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlingsunterbringung
Bürgermeister und Experten sollen bei der Veranstaltung auch Fragen aus dem Publikum beantworten.

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Politik

Fraktionen beantragen Sondersitzung zum Bader-Areal

Freitag, 3. Februar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Fraktionen beantragen Sondersitzung zum Bader-Areal
Fraktionen wollen Gemeinderatsentscheidungen zu Änderung des Bebauungsplans nebst einer Veränderungssperre herbeiführen.

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Politik

Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar

Sonntag, 29. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Land stellt kommunale Einflussmöglichkeiten für Landeserstaufnahmeeinrichtung klar
Land strebt bei der Planung einer Erstaufnahmeeinrichtung „Einvernehmen“ mit Stadt- und Landkreisen an – garantiert das aber nicht.

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Stadtleben

Diakonie sieht Massenunterkünfte für Geflüchtete mit Skepsis

Freitag, 20. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Diakonie sieht Massenunterkünfte für Geflüchtete mit Skepsis
Weiterhin spricht sich die Diakonie für dezentrale Unterbringung von Geflüchteten aus.

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Politik

Grüne Liste will Änderung des Bebauungsplanes für Bader-Immobilie

Donnerstag, 19. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Grüne Liste will Änderung des Bebauungsplanes für Bader-Immobilie
Änderung des Bebauungsplanes soll dafür sorgen, Flächen nicht dem Gewerbe zu „entziehen“.

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Meinung

Warum Salamitaktik niemals guter Politikstil ist

Dienstag, 17. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für Warum Salamitaktik niemals guter Politikstil ist
Die Debatte über eine mögliche Landeserstaufnahmestelle in Pforzheim geht denkbar katastrophal schief.

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Politik

OB Boch sieht sich in Kritik Hagers bestätigt

Montag, 16. Januar 2023 Besim Karadeniz Kommentare deaktiviert für OB Boch sieht sich in Kritik Hagers bestätigt
Stadt wolle „keine Unterstützung für Planungen geben“, wenn das Land nach Ansiedlung einer Erstaufnahmestelle keine Reduzierung von Asylbewerbern zusichere.

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