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SPD-Fraktion bemängelt Gehwegparken in der Nordstadt
Fraktion fordert systematische Kontrolle in allen Stadtteilen und „energische und klare“ Hinweise gegenüber den Falschparkern. [Weiterlesen]
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350 Besucher beim SPD-Neujahrsempfang mit Franziska Giffey
Gute Stimmung mit einer sehr lockeren und gut gelaunten Familienministerin. [Weiterlesen]
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Neue Liste zur Ortschaftsrat in Würm formiert
„Würmer Liste“ sieht sich frei von Parteiinteressen und will sich für die Bedürfnisse der Würmer Bürger und für den Ortsteil einsetzen. [Weiterlesen]
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Fahrplan für den Doppelhaushalt 2019/2020
Die Gemeinderatstermine zur Beschlussfassung des Doppelhaushaltes und zur Beratung in Sachen Bäder stehen fest. [Weiterlesen]
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Stadt kontert Rülke-Vorwürfe zum Abriss des Technischen Rathauses
Innenstadtentwicklung-Ost stehe dem Erhalt des Technischen Rathauses entgegen. Abbruch nicht vorrangig aufgrund „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit des Denkmalerhaltes“. [Weiterlesen]
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Gemeinderat gibt grünes Licht für die Innenstadtentwicklung-Ost
Zuschlag für das 100 Millionen-Projekt in nichtöffentlicher Sitzung. 22 Stadträte stimmen für das Projekt. [Weiterlesen]
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SPD-Fraktion widerspricht Aussagen von OB Boch
Abstimmung über Haushaltsentwurf sei nicht auf Bitten des Gemeinderates verschoben worden. [Weiterlesen]
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Keine Entscheidungen zu Haushalt und Bäderstrategie in diesem Jahr mehr
Spitzen der Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat ziehen die Notbremse. [Weiterlesen]
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Fraktionsvorsitzende erörtern mit OB Boch das SWP-Dilemma
Gemeinsame Sitzung von Gemeinderatsausschüssen und des Gemeinsamen Schulbeirates zur Bädersituation entfällt. [Weiterlesen]
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Keine klare Sicht auf ein Bäderkonzept
Auch die gestrige Sitzung des Haushaltsstrukturausschuss im Gemeinderat brachte keine greifbaren Zeichen eines zukünftigen Bäderkonzepts. Das Konzept des “Bürgerbades” soll weiter ausgearbeitet werden. [Weiterlesen]
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Chance und Fluch eines “richtigen” Gewerbesteuersatzes
Für Kommunen ist die Gewerbesteuer die wichtigste direkte Steuereinnahme. Gleichzeitig ist sie ein wichtiges Werkzeug für die Attraktivität einer Kommune. [Weiterlesen]
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“It’s a kind of magic”
War es das mit dem Ringen zum Pforzheimer Haushalt 2019/2020 schon? Trotz der angespannten Finanzlage ging es gesittet zu. Leichte Senkung der Gewerbesteuer geplant. [Weiterlesen]
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Wie entsteht ein kommunaler Haushalt?
Alle zwei Jahre füllt die Diskussion darüber die Spalten der Lokalmedien – die Entstehung des kommunalen Haushalts einer Stadt. Was hier passiert, prägt eine Kommune. [Weiterlesen]
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Landesdatenschutzbeauftragter bestätigt Videoüberwachung
Überprüfung der Videoüberwachung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz nach einer Beschwerde. [Weiterlesen]
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FDP-Stadträte Rülke und Wiskandt wollen stadtweite Flyer-Kampagne für Bürgerbegehren starten
Stadträte wollen mit ihrem Flyer, dass die Bevölkerung „die ganze Wahrheit“ erfahren solle. [Weiterlesen]