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Politik

Politik

Sozialrathaus am ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude soll kommen

Dienstag, 28. Juli 2020 Besim Karadeniz
Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch.

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Politik

(Nochmal) Ja für Projekt Innenstadtentwicklung-Ost

Dienstag, 28. Juli 2020 Besim Karadeniz
Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht.

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Politik

Stadt erteilt Forderung nach Barzahlung an den Freibadkassen Absage

Dienstag, 28. Juli 2020 Besim Karadeniz
Stadt setzt trotz Forderung des Jugendgemeinderats weiterhin darauf, Schlangenbildungen vor den Freibädern zu vermeiden.

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Politik

SPD-Ortsverein wählt mit vielen Geburtswehen Delegierte

Dienstag, 28. Juli 2020 Besim Karadeniz
Fünfstündige Marathonsitzung zeigt weiterhin einen tiefen Riss durch den Pforzheimer SPD-Ortsverein und Kreisverband.

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Politik

Großfraktion stellt „Alternativplan“ für Innenstadt-Ost vor

Sonntag, 26. Juli 2020 Besim Karadeniz
Fraktion hofft weiterhin auf Einstellung des „Millionengrabes“ Innenstadtentwicklung-Ost durch eine Ablehnung des Bebauungsplanes am Dienstag.

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Politik

Rülke und Schweickert wollen Landeseinschätzung zu zukünftigem Gewerbegebiet

Mittwoch, 22. Juli 2020 Besim Karadeniz
Bei der Frage, ob das geplante Gewerbegebiet Klapfenhardt oder Ochsenwäldle realisierbar ist, sollen „Entwicklungshindernisse“ geprüft werden.

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Politik

Projekt Innenstadtentwicklung-Ost (mal wieder) in der heißen Phase

Montag, 20. Juli 2020 Besim Karadeniz
Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg.

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Politik

Eine Frage: Was sind eigentlich die gemeinderätlichen Ausschüsse?

Samstag, 18. Juli 2020 Besim Karadeniz
In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik.

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Politik

Uwe Hück als Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion zurückgetreten

Montag, 13. Juli 2020 Besim Karadeniz
SPD-Gemeinderatsfraktion zieht Notbremse angesichts der andauernden Vertrauenskrise, in der sich die SPD Pforzheim seit Monaten befinden.

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Politik

Stadt legt Gemeinderat überarbeitete Vorlage für Kita-Elternbeiträge vor

Montag, 13. Juli 2020 Besim Karadeniz
Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden.

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Politik

Schlappe vor dem Verwaltungsgericht für die Gegner von Innenstadt-Ost

Montag, 13. Juli 2020 Besim Karadeniz
Gericht weist nach mündlicher Verhandlung am letzten Freitag die Klage zweier Stadträte gegen die Entscheidung der Stadt, ein Bürgerbegehren abzulehnen, ab.

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Politik

Stadt richtet „Corona-Härtefallfonds“ für Vereine ein

Montag, 6. Juli 2020 Besim Karadeniz
Insgesamt 100.000 Euro an zusätzlichen Geldern stehen als Zuschüsse für Vereine zur Verfügung.

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Politik

Jugendgemeinderäte werden gesucht

Mittwoch, 1. Juli 2020 Besim Karadeniz
Zur Jugendgemeinderatswahl im November werden Bewerber gesucht, die Themen der Pforzheimer Jugend in die Kommunalpolitik einbringen wollen.

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Politik

Stadt will Lärmaktionsplan fortschreiben

Montag, 29. Juni 2020 Besim Karadeniz
Unter anderem flächendeckende Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 für den innenstädtischen Verkehr geplant.

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Politik

Landesregierung fasst zum 1. Juli 2020 Corona-Verordnung neu

Mittwoch, 24. Juni 2020 Besim Karadeniz
Mit zusätzlichen Lockerungen ab 1. Juli wird eine Neu- und Zusammenfassung der verschiedenen Corona-Verordnungen vollzogen.

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