Vereine
ADFC sieht „erhebliche Vorteile“ bei Tempo 30 in der Stadt
ADFC weist auf klare Grenzwerte für die Lärmbelastung hin und sieht Tempolimit als Vorteil für die Mobilitätsentwicklung der Stadt.
Gemeinderat
Politik
Mehr Geld für Offene Kinder- und Jugendarbeit
Angebote der Stadtjugendring Betriebs gGmbH sollen ab 2021 erweitert werden.
Politik
Großfraktion schlägt „digitale Mitfahrzentrale“ vor
„Digitale Mitfahrzentrale“ soll zur Bildung von Fahrgemeinschaften bilden. „Unter keinen Umständen“ eine Politik gegen den Individualverkehr.
Politik
Gemeinderat tagt online und streamt live (aber nur in den Gemeinderatssaal)
Übertragungen ins Internet „derzeit aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht möglich.
Politik
SPD und WiP/Linke fordern Änderungen im Vergabeverfahren von Kitas und Schulkindbetreuung
Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“.
Politik
Stadt stellt wegen Beleidigung Strafanzeige gegen Facebook-Nutzer
Ausufernde Diskussion auf einer Facebook-Seite eines Gemeinderatsmitglieds führt zu Strafanzeige der Stadt. Vorwürfe an Seitenbesitzer wegen angeblich zu später Löschung.
Politik
Sozialrathaus am ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude soll kommen
Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch.
Politik
(Nochmal) Ja für Projekt Innenstadtentwicklung-Ost
Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht.
Politik
Projekt Innenstadtentwicklung-Ost (mal wieder) in der heißen Phase
Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg.
Politik
Eine Frage: Was sind eigentlich die gemeinderätlichen Ausschüsse?
In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik.
Politik
Stadt legt Gemeinderat überarbeitete Vorlage für Kita-Elternbeiträge vor
Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden.
Politik
Gemeinderat wählt zwei neue Amtsleiter
Ab 1. Juli 2020 steht Joachim Hülsmann dem Jugend- und Sozialamt vor und Claudia Lorena Rautenberg dem neu geschaffenen Amt für städtische Kindertageseinrichtungen.
Politik
Streit um Umbau der Westlichen
Fraktion FDP/FW/UB/LED fordert Einstellung des „Radwegeprojekts“ zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Fraktion WiP/Linke widerspricht.
Politik
Gemeinderat geht in die zweite Online-Abstimmung
Zweites Online-Verfahren mit drei Entscheidungen. Anträge auch in diesem Fall wieder für Bürger im Bürgerinformationssystem recherchierbar.
Politik
Gemeinderat beschließt erstmals elektronisch
Gemeinderat entscheidet ohne Widersprüche sechs Beschlussvorlagen.