Politik
Großfraktion schlägt „digitale Mitfahrzentrale“ vor
„Digitale Mitfahrzentrale“ soll zur Bildung von Fahrgemeinschaften bilden. „Unter keinen Umständen“ eine Politik gegen den Individualverkehr. [Weiterlesen]
Gemeinderat
Politik
Gemeinderat tagt online und streamt live (aber nur in den Gemeinderatssaal)
Übertragungen ins Internet „derzeit aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht möglich. [Weiterlesen]
Politik
SPD und WiP/Linke fordern Änderungen im Vergabeverfahren von Kitas und Schulkindbetreuung
Fraktionen wünschen eine stärkere Gewichtung von lokalen Bewerbern gegenüber „Konsortien, die weltweit Kindertagesstätten betreiben“. [Weiterlesen]
Politik
Stadt stellt wegen Beleidigung Strafanzeige gegen Facebook-Nutzer
Ausufernde Diskussion auf einer Facebook-Seite eines Gemeinderatsmitglieds führt zu Strafanzeige der Stadt. Vorwürfe an Seitenbesitzer wegen angeblich zu später Löschung. [Weiterlesen]
Politik
Sozialrathaus am ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude soll kommen
Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Gebäudeeigentümer zu Ende zu verhandeln. Gute Entscheidung, so OB Boch. [Weiterlesen]
Politik
(Nochmal) Ja für Projekt Innenstadtentwicklung-Ost
Bebauungsplan für das Projekt wird mit knappem Ergebnis verabschiedet. Neue Beitragsordnung für Kita-Elternbeiträge und eine „Mini-Mess'“ für den Herbst auf den Weg gebracht. [Weiterlesen]
Politik
Projekt Innenstadtentwicklung-Ost (mal wieder) in der heißen Phase
Kurz vor der Entscheidung über den Bebauungsplan des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost liefern sich Gegner und Stadt Gefechte über vorzeitigen Ausstieg. [Weiterlesen]
Politik
Eine Frage: Was sind eigentlich die gemeinderätlichen Ausschüsse?
In einer unregelmäßigen Serie erklären wir gesellschaftlich relevante Themen, beispielsweise aus der Kommunalpolitik. [Weiterlesen]
Politik
Stadt legt Gemeinderat überarbeitete Vorlage für Kita-Elternbeiträge vor
Beiträge sollen weiterhin auf „angemessene Weise“ an der Höhe der Einkommen orientiert werden. Grenzbetrag soll zehn Jahre lang jährlich angehoben werden. [Weiterlesen]
Politik
Gemeinderat wählt zwei neue Amtsleiter
Ab 1. Juli 2020 steht Joachim Hülsmann dem Jugend- und Sozialamt vor und Claudia Lorena Rautenberg dem neu geschaffenen Amt für städtische Kindertageseinrichtungen. [Weiterlesen]
Politik
Streit um Umbau der Westlichen
Fraktion FDP/FW/UB/LED fordert Einstellung des „Radwegeprojekts“ zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Fraktion WiP/Linke widerspricht. [Weiterlesen]
Politik
Gemeinderat geht in die zweite Online-Abstimmung
Zweites Online-Verfahren mit drei Entscheidungen. Anträge auch in diesem Fall wieder für Bürger im Bürgerinformationssystem recherchierbar. [Weiterlesen]
Politik
Gemeinderat beschließt erstmals elektronisch
Gemeinderat entscheidet ohne Widersprüche sechs Beschlussvorlagen. [Weiterlesen]
Politik
Gemeinderat signalisiert Unterstützung für städtisches Hilfs- und Maßnahmenpaket
OB dankt dem Gemeinderat für die „sehr gute Zusammenarbeit und den konstruktiven Austausch“. [Weiterlesen]
Politik
Elektronisches Beschlussverfahrens des Gemeinderates startet heute
Gemeinderat kann auf diese Weise unaufschiebbaren Beschlussvorlagen elektronisch widersprechen. Zugriff für Bürger auch über das Bürgerinformationssystem. [Weiterlesen]